Frage von Hans A. • 22.09.2008
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) mit Ihrer Frage sprechen Sie eine alte ödp-Forderung an. Wenn man bei den KFZ-Steuern und den Stromkosten die verbrauchsunabhängigen Anteile streicht, verbessert man nicht nur die Situation der ärmeren Bevölkerungsschichten. Auch die Umwelt profitiert davon. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Meiner Meinung nach ist es gut begründet. Deshalb werde ich alle Initiativen unterstützen, die den Klimaschutz und den Vorrang der Erneuerbaren Energien mit den dort angegebenen Formulierungen in der bayerischen Verfassung verankern wollen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Im Umweltschutz waren die Grünen unsere wichtigsten Gegner. Sie haben den Atomausstieg verhindert, den sie im Wahlkampf versprochen hatten, sie haben die Grüne Gentechnik ermöglicht, und sie haben die viel zu hohen Grenzwerte für Funkstrahlung bestätigt. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Die ödp hat von Anfang an klar gemacht, dass sie sich vehement gegen diese Politik wendet. Wir konnten in einigen Fällen den Verkauf von Krankenhäusern verhindern. Selbstverständlich setzen wir uns auch dafür ein, dass die Patienten weiterhin von "ihrem" Arzt betreut werden können. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 20.09.2008

(...) den Auftritt unseres Landesvorsitzenden finde ich alles andere als peinlich. Im Gegenteil: Es ist nicht in Ordnung, dass einer Partei, die Ausländerfeindlichkeit im Programm hat, nur harmlose Fragen gestellt werden und sie die Möglichkeit erhält, sich als Wolf im Schafspelz zu präsentieren. Meine Kritik gilt im übrigen nicht nur den Medien, die auf dem rechten Auge blind sind. (...)

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