Sehr geehrte Frau B.

haben Sie beten Dank für Ihr Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter aus Mölln. Über beides habe ich mich sehr gefreut.

Wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst eher in anderen thematischen Gefilden, v.a. der Innen- und Digitalpolitik, unterwegs, habe mich aber sehr gerne einmal bezüglich Ihrer Frage mit den Expertinnen und Experten der grünen Bundestagsfraktion ausgetauscht.

Viele Ärztinnen und Ärzte behandeln ihre Patientinnen und Patienten bei der Terminvergabe gleich gut - unabhängig davon, ob diese gesetzlich oder privat versichert sind. Leider ist dies nicht immer so.

Deshalb hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP im sogenannten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eine Regelung eingeführt, durch die Ärztinnen und Ärzte eine höhere Vergütung erhalten, wenn sie einem durch die Hausärzte oder durch die Terminservicestelle vermittelten gesetzlich versicherten Patienten zügig einen Behandlungstermin anbieten.

Gleichzeitig wurde die sogenannte Neu-Patientenregelung wieder abgeschafft, die ursprünglich das gleiche Ziel verfolgte, jedoch nachweislich leider in der Realität nicht zu schnelleren Terminen führte.

Leider ist es im Gesundheitswesen manchmal so, dass Veränderungen im Sinne der Versicherten und der Patienten von manchen Akteuren aus ökonomischen Gründen nicht richtig dargestellt oder in ein falsches Licht gerückt werden. Das ist auch in diesem Fall unserer Wahrnehmung nach so.

Unter dem Strich ist die neue Regelung nämlich deutlich besser, weil das zusätzliche Mittel nur dann an die Ärztinnen und Ärzte gehen, wenn auch tatsächlich etwas in den Arztpraxen verbessert wird. Darauf haben auch die Versicherten ein Anrecht, die mit ihren Beiträgen die Versorgung finanzieren.

Ohnehin steht die gesetzliche Krankenversicherung vor ganz erheblichen Herausforderungen. Die Ausgaben werden durch den demographischen Wandel, vor allem aber durch modernere und leider auch teurere Medikamente oder Behandlungsverfahren weiter ansteigen.

Unser Ziel als grüne Bundestagsfraktion ist es, dass auch künftig alle gesetzlich Versicherten alle notwendigen Leistungen gleichberechtigt beanspruchen können.

Mit besten Grüßen nach Mölln!
Konstantin v. Notz