Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut.

Auch über Ihre Zutrauen bezüglich einer etwaigen grünen Besetzung des Bundesumweltministeriums freue ich mich grundsätzlich – auch wenn Sie verstehen werden, dass wir als Grüne aktuell keinerlei Aussagen zur zukünftigen Ressortverteilung machen können.

Klar ist: Die Klimakrise ist längst auch bei uns spürbar. Extreme Hitze und langanhaltende Trockenheit stellen unsere Wasserversorgung vor immer größere Herausforderungen. Schon jetzt zeichnen sich auch zunehmende Nutzungskonflikte um unser Wasser ab. In manchen Kommunen und Landkreisen kommt es bereits heute zu kurzfristigen Engpässen in der öffentlichen Trinkwasserversorgung. Es braucht daher dringend einen klaren rechtlichen Rahmen für ein nachhaltiges Wassermanagement.

Künftig muss ein klarer Vorrang für die Trinkwasserversorgung gelten. Die von Ihnen angesprochenen illegalen Wasserentnahmen, wie etwa durch private oder landwirtschaftlich genutzte Brunnen, die den Behörden nicht angezeigt wurden, erhöhen den Druck auf die vorhandenen Grundwasservorräte. In Bezug auf Ihre Frage, möchte ich Ihnen versichern, dass wir Grüne das Thema im Blick haben und illegale Wasserentnahme konsequent unterbinden wollen.

Weiterhin sind meine Fraktion und ich der festen Überzeugung, dass auch die Luftbelastung weiter reduziert werden muss, um die menschliche Gesundheit und unsere Umwelt nachhaltig zu schützen. Daher haben wir bereits in der vorangegangenen Wahlperiode im Bundestag einen Antrag "Strategie für saubere und gesunde Luft jetzt umsetzen" (BT-Drs. 19/8985) vorgelegt und uns dafür ausgesprochen, emissionsarme Heizkessel und Öfen zur weiteren Absenkung des Feinstaubausstoßes aus Kleinfeuerungsanlagen konsequent zu fördern und eine bessere Verbrennungstechnik, technische Vorrichtungen zur intelligenten Regelung der Verbrennungsluft sowie wirksame Abgasreinigung vorzugeben.

Das Immissionsschutzrecht gibt einen klaren Zeitplan für Austausch und Nachrüstung alter Öfen vor. Hier ist nun zentral, dass ausgetauschte, nachgerüstete und neu gekaufte Kamine dem besten Stand der Technik entsprechen.  Hierfür muss die Ausstattung mit Feinstaubfiltern oder Partikelabscheidern vorangetrieben werden, um die Emissionen durch das Heizen mit Holz so weitestgehend zu reduzieren. Um dies zu gewährleisten, müssen die Bundesländer den „Blauen Engel“ als Mindeststandard für neue und nachgerüstete Kaminöfen definieren.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen zu ihren Fragen weiterhelfen konnte und verbleibe abermals mit den besten Grüßen nach Berchtesgaden!
Konstantin v. Notz