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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) Ich bin ausgesprochen froh darüber, dass die Versuche der Bundeskanzlerin und Teilen der Bundesregierung, den wissenschaftlichen Betrug von zu Guttenberg in der Öffentlichkeit zu bagatellisieren, gescheitert sind. Es ging ausdrücklich nicht darum, ob jemand promoviert haben muss, um Minister zu sein, sondern um den Plagiats- u. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) die „freiKartE“ ermöglicht es ErstsemestlerInnen, Einrichtungen und Events der Hamburger Kulturlandschaft kostenfrei kennenzulernen und ist so auch „Türöffner“ für kulturelle Bildung. Kulturelle Bildung selbst vollzieht sich als ein langfristiger Bildungsprozess. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) In einem aus der vergangenen Wahlperiode stammenden Plenums-Antrag von 2009 (Drs. 16/ 11762) der grünen Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, den Besitz und Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch zu entkriminalisieren und zugleich eine glaubwürdige Cannabisprävention umzusetzen. Ein aktueller Antrag der grünen Bundestagsfraktion vom Juni dieses Jahres zielt ferner darauf, die medizinische Verwendung von Cannabis zu erleichtern, indem betroffenen Patient/inn/en der Zugang zu Cannabismedikamenten erleichtert wird (vgl. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2011

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die politische Situation in Nepal ist zweifellos problematisch. Das zähe Ringen um einen neuen Premierminister und die mittlerweile dritte Verlängerung der Frist für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zeigen, wie fragil die dortige Koalitionsregierung ist. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.01.2011

(...) Die "Sicherheitslücken" im Internet sind aus meiner Sicht nicht größer als in der "realen Welt" und man sollte nicht suggerieren, dass es auf einem mit unserer Verfassung zu vereinbarenden Weg möglich wäre, durch Einschränkung von Grundrechten 100% Sicherheit zu erreichen. (...)

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