Vertrauen Sie der parteilosen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson die Affäre um die Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention aufzuarbeiten?
Antisemitismus-Fördergeldaffäre
Kompetenz egal?
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention irregulär verteilt hat.
https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere/!6148788/
Sehr geehrte Frau Z.,
nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt. Deshalb bin ich sehr froh, dass es nun den Untersuchungsausschuss gibt und das Abgeordnetenhaus den Sachverhalt aufarbeiten wird. In diesen Untersuchungsausschuss habe ich volles Vertrauen.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Düsterhöft
Weitere Fragen an Lars Düsterhöft
Ja, das Schulessen in Berlin sollte weiterhin kostenlos bleiben.
Wir sind derzeit dabei die Homepage zu überarbeiten. Das kann noch ein paar Wochen dauern. Aber im Januar sollten alle Anfragen aus 2025 online sein.
https://pardok.parlament-berlin.de/
Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.