Ich hätte gerne gewusst wie es kommt, dass nur in Deutschland es nicht ausreicht eine 1Jährige Abstinenz zu beweißen um Führerschein zurück zu bekommen?

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Leni Breymaier
SPD
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Frage von Jochen T. •

Ich hätte gerne gewusst wie es kommt, dass nur in Deutschland es nicht ausreicht eine 1Jährige Abstinenz zu beweißen um Führerschein zurück zu bekommen?

Nun wieso muss man in Deutschland die Menschen mit Zwang umerziehen anstatts Fakten basierte Regelungen zu nutzen, in Österreich reicht es bereits zu beweißen das man Abstinenz leben kann.
Eine schickanöse und ehrverletzende Diskriminierung durch Psychologen welche sich Anmaßen eine Hypothese abzugeben, welche Verhalten in der Zukunft prognostizieren soll ist schlicht Unrealistisch und es gibt keine Beweiße hierfür das dies stimmig ist.
Die Fragestellungen der Behörde können auch nicht vollends durch MPU beantwortet werden da es etliche Substanzen gibt die diese
A:Nicht detektieren können und
B: schon garnicht bewißen ist, dass Psychologen überhaupt fähig wären, zu Beurteilen ob, wer sich wie genau in der Zukunft verhält.
Es ist also Nüchternen nicht einmal möglich, trotz bewießener, höchtmöglicher gesetzlicher Abstinenzdauer mit Positiven Gutachten zu rechnen.
Belege:https://chemicalfrog.com/shop/
https://www.focus.de/gesundheit/badesalz-drogen-und-spice-einige

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage und kritischen Gedanken.

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion stehen grundsätzlich hinter der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) als Institution, da ein reiner Abstinenznachweis, wie Sie ihn hier fordern, nicht nachweist, dass sich der Betreffende wirklich mit seinem Fehlverhalten auseinandergesetzt hat. Es geht uns nicht darum, nachzuweisen, dass kein Suchtverhalten bezüglich einer gewissen Substanz besteht, sondern dass die Einsicht, nicht wieder berauscht am Straßenverkehr teilzunehmen erreicht wurde. Dies kann ein Abstinenznachweis alleine nicht leisten.

Zugleich sprechen wir uns aber dafür aus, dass die MPU-Prozeduren wissenschaftlich engmaschig evaluiert und so ausgerichtet werden, dass sie die beschriebenen Ziele optimal erfüllen. Im Sinne der Verkehrssicherheit ist die MPU jedoch auch weiterhin geboten, da das Recht auf eine sichere Verkehrsteilnahme im Zweifel höher wiegt als die mit einer MPU für den Einzelnen verbundenen Kosten und Unannehmlichkeiten. Zu den verkehrspsychologischen Forschungserkenntnissen gehört nämlich auch, dass nur ein absoluter Bruchteil der Trunkenheits- und/oder Drogenfahrten überhaupt entdeckt werden. Die meisten dieser Fahrten werden nicht bei ihrer ersten Fahrt erwischt und die Beteiligung berauschter Fahrer an Verkehrsunfällen ist nach wie vor relativ hoch ist. Aus diesem Grund sollte auf jeden Fall dafür gesorgt werden, dass sich ein solcher Verstoß nicht wiederholt.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund

Leni Breymaier

Mehr zum Thema Legalisierung von Cannabis können Sie im Zukunftsprogramm der SPD auf Seite 52 https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf und im Koalitionsvertrag auf Seite 68 https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf lesen.

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