Wird die SPD die von Seiten der CDU angestrebte Schließung von Krankenhäusern vorantreiben?

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Leni Breymaier
SPD
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Frage von Felix K. •

Wird die SPD die von Seiten der CDU angestrebte Schließung von Krankenhäusern vorantreiben?

Herr Spahn strebt eine Bettenreduzierung in Deutschland an. Dies soll über die Finanzierung geregelt werden. Solange sparen bis die erforderliche Anzahl an Krankenhäuser schließen musste. Wird dieser Weg mit der SPD vortgeführt?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig eine krisenfeste Gesundheitsversorgung ist. Unser flächendeckendes Netz aus gut ausgestatteten Krankenhäusern hat dazu beigetragen, dass wir in Deutschland Inder Regel besser als andere europäische Länder durch die Pandemie gekommen sind. Und das gilt bis heute. Gerade im ländlichen Raum müssen wir daher die bedarfsnotwendigen öffentlichen Krankenhäuser finanziell besser ausstatten. Deswegen sollen sie eine solide Grundfinanzierung unabhängig von den Erlösen erhalten. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wurde bereits gemacht: Mittlerweile erhalten über 140 Kliniken eine pauschale Bundesförderung von 400.000 Euro bis 800.000 Euro im Jahr. Dafür hat sich gerade die SPD eingesetzt. Um die Versicherten finanziell nicht stärker zu belasten, sollten wir Überkapazitäten und Parallelstrukturen in Ballungsräumen sektorenübergreifend an die tatsächlichen Bedarfe anpassen. Klinikschließungen aus Prinzip lehne ich ab.

Mit freundlichen Grüßen

Leni Breymaier

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