Lieber Herr. B.

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Situation der Studierenden betrachten auch wir als Grüne mit großer Sorge. Nicht nur die steigenden Lebenshaltungskosten, sondern auch die Inflation und die steigenden Zinsen belasten diese finanziell vulnerable Gruppe. Auch für junge Menschen in Ausbildung geht die aktuelle Lage mit besonderen Belastungen einher, da diese meist über kein finanzielles Polster verfügen und Ersparnisse über die Corona-Pandemie und nicht zuletzt in Folge der steigenden Wohn- und Energiekosten oftmals aufgebraucht sind.

Daher sind viele Studierende auf Nebenjobs und/oder Studienkredite der KfW-Bank angewiesen. Trotz der derzeit hohen Zinsen erwirtschaftet die KfW-Bank mit den Studienkrediten keine Gewinne, sondern diese finanzieren sich komplett selbst. Jedoch muss die Bank selbst kostendeckend arbeiten. Daher werden über den Zinssatz jene Kosten abgebildet, die für die Abwicklung des Förderkredits entstehen. Da der Studienkredit variabel verzinst wird, kann sich der Zinssatz alle 6 Monate auf Basis des 6M-EURIBOR - abhängig von der Kapitalmarktsituation - ändern. Laut der KfW-Bank resultiert insbesondere hieraus der aktuelle Anstieg des Zinssatzes: Seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine ist der EURIBOR um rund 3,5% gestiegen, alleine seit der letzten Zinsfixierung im Oktober 2022 um mehr als 1,5%. Sollten die Rückzahlungsraten zu hoch sein, können diese im Übrigen auch auf Antrag reduziert werden. Wenn die Reduzierung der monatlichen Rückzahlung keine Lösung ist, kann auch ein Zahlungsaufschub beantragt werden. Insgesamt haben wir als politische Akteur*innen jedoch auf die jeweilige Zinshöhe wenig Einfluss.

Nichtsdestotrotz sind Studienkredite auch aus unserer Sicht keine nachhaltige und sozial gerechte Lösung. Mit diversen Entlastungspaketen sowie der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes wurden viele Studierende zwar insbesondere angesichts der aktuellen Lage entlastet. Jedoch greifen diese Hilfen für viele Studierende noch nicht in ausreichendem Maße. Daher möchten wir Grüne angesichts der schwierigen Lage der Studierenden unbedingt das BAföG noch weiter ausbauen. Wir erwarten vom Bildungsministerium, dass die Vereinbarungen der Ampel umgesetzt werden: Mehr Studierende sollen die Berechtigung für BAföG bekommen, der BAföG-Satz soll weiter angehoben werden, gerade für die hohen Mieten, es soll stärker elternunabhängig werden. Außerdem soll in Zukunft BAföG auch über die Regelstudienzeit hinaus gezahlt werden. Gerade damit Studierende, die wie sehr üblich etwas länger studieren, nicht aus dem BAföG rausfallen und auf Studienkredite angewiesen sind. Auch die Studienstarthilfe soll Verschuldung bei Studienanfänger*innen verhindern, indem sie bei den Startkosten unterstützt wird. Außerdem wollen wir, dass es auch BAföG als zinsloses Volldarlehen für alle gibt. Eine echte Alternative zu den Studienkrediten.

Mit freundlichen Grüßen

Linda Heitmann, MdB