Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.
Antwort 27.10.2023 von Linda Vierecke SPD
Antwort 27.10.2023 von Linda Vierecke SPD
Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.
Antwort 12.05.2023 von Linda Vierecke SPD
Es gilt die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung, so wie es in der UN-Charta festgehalten ist, zu unterstützen.
Antwort 23.01.2023 von Linda Vierecke SPD
Wohnen ist ein Menschenrecht. Neubau von bezahlbaren Wohnraum, möglichst genossenschaftlich. Votum der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung umsetzen
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
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