Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Dass die Wahl der Verkehrsmittel im Wandel ist, ist allein schon an den Nutzerzahlen der einzelnen Verkehrsarten, vor allem bei jungen Menschen ersichtlich. Die Zahl der Neuzulassungen von Fahrzeugen, die stetig steigende Nutzung des ÖPNV in den größeren Städten in Thüringen macht eine Modernisierung der Verkehrsflächengestaltung notwendig. Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt.

Die Aufgabe von Politik ist, sie gut zu begleiten. Denn Sie haben recht, viele Menschen sind auf das Auto angewiesen. Wie in jeglichen anderen Städten auch ist es aber nun mal so, dass mit den deutlich größeren Platzbedarf von Autos wie SUVs im rollenden wie ruhenden (parkenden) Verkehr natürlich nicht der Bedarf an Platz für Fußgänger, Kinder, Anwohner und andere Verkehrsteilnehmer kleiner geworden ist. Auch gibt es neue Bedarfe, etwa durch eine stetig wachsende Zahl an Radfahrern, der auch durch die besseren Möglichkeiten wie E-Rädern für alle Altersgruppen zunehmend attraktiv wird. Gleichzeit schaffen die Kommunen in Thüringen Angebote für Fahrzeuge. Beispielsweise hat die Stadt Erfurt mit der Einführung der von der Mehrheit der Menschen gewünschten Begegnungszone für den ruhenden Verkehr Alternative geschaffen. Die Park und Ride Plätze sowie die Taktung der Straßenbahnen worden ausgebaut und um die Innenstadt entsteht derzeit ein Ring von Parkhäusern. Der bisher z.T. kostenfrei genutzte Öffentliche Parkraum greift auf eine nicht nachwachsende Ressource zu. Öffentliche Flächen in den Städten werden zunehmende für Parks, Kindergärten, Orte der Begegnung gebraucht.

Daher bin ich überzeugt, dass dieser Raum für PKWs für eine Gebühr zur Verfügung gestellt werden sollte.  Ich gebe Ihnen recht, dass wir für den ÖPNV noch besser werden müssen, doch ist in der Regel der Weg zu einer Haltestelle im Vergleich zu anderen ähnlich großen und größeren Städten in ganz Deutschland schon gut bis sehr gut. Ein System, das mit kleinen Angeboten noch näher an die jeweiligen Wohnorte fährt ist absolut wünschenswert. Klar ist aber auch, dass die Angebote von Bus und Bahn zwischen Stadt und Land unterschiedlich sind. Daher setzt sich die SPD in der Landespolitik auch dafür ein, die Menschen außerhalb der Städtekette zu erreichen. Wir wollen den Trend zum Zweitauto durch bessere verknüpfte Bus- und Zuganbindungen, den Einsatz von flexiblen Rufbussystem, Mitfahrgelegenheiten, mobilen Angeboten der Verwaltung und ärztlichen Versorgung, der Nutzung von Car-Sharing angeboten und weiteren Maßnahmen alternativen entgegentreten. Auch  sollte hier der Preis günstiger für den Fahrgast sein. Zur Zeit erleben wir ja Modellversuche durch das 9-€ Ticket. Ich finde es sehr gut, dass die Bundesregierung Länder und Kommunen hier so stark unter die Arme greift, damit ÖPNV preislich attraktiver wird.
Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lutz Liebscher