Bei aller berechtigten Israelkritik, glauben sie nicht, dass es unangemessen ist den aktuellen Status des Staates Israel als Demokratie, pauschal als überholten "Mythos" abzutun?
Sehr geehrter Herr Macit Karaahmetoğlu,
ich gehe grundsätzlich mit ihrer Einschätzung überein, dass die Demokratie in Israel, im Zuge der Handlungen seiner rechtsextremen Regierung in den vergangenen Jahren akut gefährdeter ist als noch vor vielen Jahren und das die Knesset Wahl diesbezüglich wegweisend sein wird. Trotz dieser berechtigten Kritik, suggerieren sie mit ihrer Überschrift darüber hinaus, dass Israel seinen Status als Demokratie eingebüßt habe, was an der weiterhin bestehenden Existenz elementarer demokratischer Grundpfeiler widerlegt werden kann. Schließlich stehen die Leute demnächst vor der (realistischen) Möglichkeit der Wahl, diese unrechtmäßigen und demokratieschädlichen Elemente die von rechter Seite etabliert wurden (einschließlich der gesteigerten expansiven Siedlungspolitik und dem freiheitsfeindlichen Zustand dort) nachhaltig zu korrigieren und zu verändern. Auf diese grundlegende Tatsache wollte ich lediglich aufmerksam machen.
Sehr geehrter Herr R.
ich danke Ihnen für den Hinweis sowie Ihre Zustimmung in weiten Teilen meiner Argumentation. Der Beitrag sollte genau zu dieser Diskussion, wie demokratisch der israelische Staat unter Netanjahus Regierung noch ist, beitragen - sowas funktioniert in den sozialen Medien auch über leichte Zuspitzung. Diese soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass ich durchaus noch demokratische Elemente in Israel erkenne und wertschätze. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, das Verbot großer arabischer Parteien zu kippen, ist ein gutes Beispiel dafür.
Mit Spannung blicke ich auf den Ausgang der Wahlen am 27.10. und danke ihnen nochmals für den Input.
Mit freundlichen Grüßen
Macit Karaahmetoglu, MdB
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