Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich möchte Ihnen nichts beschönigen: Die Reformen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes verlangen der Psychotherapie schmerzhafte Kompromisse ab.

Frage von Suse W. • 15.07.2026
Wie stehen Sie zum Informationsgesetz?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das IFG unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Den im Juli ins Gespräch gebrachten Kürzungsvorschlägen stehe ich und steht die SPD-Bundestagsfraktion sehr skeptisch gegenüber.