Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Lage in Bergkarabach ist äußerst kompliziert. Der Konflikt reicht tief in die Vergangenheit zurück. Aktuell gilt es, möglichst schnell alle Kampfhandlungen zu beenden und die humanitäre Situation zu stabilisieren.

Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion Aserbaidschan beim Angriff vergangene Woche dazu aufgerufen, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen. Die armenischen Bewohnerinnen und Bewohner der Region, die bereits monatelang unter der Blockade des Latschin-Korridors und der entstandenen Versorgungskrise gelitten haben, müssen vor weiterer Gewalt geschützt werden. Es darf - um auf Ihre Formulierung eines drohenden Genozids einzugehen - keine Vertreibungen und ethnische Säuberungen geben.

Die EU, die USA und Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich, haben sich in den vergangenen Monaten auf diplomatischer Ebene intensiv um einen friedlichen Gesprächsprozess bemüht. Der jüngste Angriff Aserbaidschans war diesen Bemühungen um eine diplomatische Lösung nicht zuträglich. Dass nun die Regierungschefs von Armenien und Aserbaidschan zugesagt haben, an Vermittlungsgesprächen in Spanien teilzunehmen, deute ich als wertvolles Zeichen, dass eine friedliche Lösung aber nicht außer Reichweite liegt.

Mit freundlichen Grüßen

Macit Karaahmetoğlu, MdB