Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.12.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Soweit ich weiß, sind zumindest die Dienstwagen der Bundesminister:innen alle aus deutscher Herstellung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.12.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Gemeinnütziger und parteineutraler Journalismus leistet einen erheblichen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs und zur Meinungsbildung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 25.10.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Meine Befürchtung wäre daher, dass ein entsprechender Antrag zum jetzigen Zeitpunkt scheitern und so die AfD in ihrem Opfer-Mythos noch bestärken könnte.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.12.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich teile nicht Ihre Einschätzung, dass die nun scheidende Bundesregierung mit der Einführung temporärer Grenzkontrollen dem Rechtsruck nachgibt.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 18.09.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Das Nebeneinander unterschiedlicher Systeme würden wir gern beenden. Bedauerlicherweise hat sich dafür bislang keine parlamentarische Mehrheit im Bundestag gefunden

Macit Karaahmetoglu
Antwort 28.08.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Wenn der Gesetzentwurf im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion deshalb die Punkte, die auch Sie anführen, ansprechen und sich dafür einsetzen, möglichst viel davon gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen