Weshalb haben Sie als einziger Abgeordneter gegen den Vorschlag zur Suizidprävention gestimmt?
Hierbei handelt es sich leider um einen sogenannten Fehlwurf. In der ersten ordentlichen Abstimmungsrunde habe ich gegen beide Gesetzesentwürfe mit rot (=nein) gestimmt, aber mit blau (=dafür) für die Suizidprävention. Durch die Wiederholung kam es dann zu einem Missverständnis, der ein falsches, nicht von mir beabsichtigtes Abstimmungsverhalten zur Folge hatte.
Weitere Fragen an Mahmut Özdemir
Ich sitze nicht im Gesundheitsausschuss und bin auf diesem Feld auch kein Experte. Ich werde jedoch auf meine Kolleginnen und Kollegen, die die Verhandlungen führen, einwirken, damit hier im Sinne der Gerechtigkeit nachverhandelt wird.
Die Endung der Websiteadresse ist im Internet grundsätzlich frei wählbar - dies ist international geregelt, sodass es im deutschen Recht diesbezüglich keine Regelungen und somit auch Beschränkungen gibt und geben kann.
Kurzfristig braucht es vor Ort handfeste Prävention: bessere Ausstattung der Feuerwehren, Löschwasserinfrastruktur wie Löschteiche in besonders gefährdeten Wäldern und eine engere Abstimmung zwischen Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen bei Einsatzplanung und Vorsorge.
In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.