Grundsätzlich befürworte ich eine attraktive Bahnverkehrsanbindung, insbesondere auch für Ostdeutschland.
Frage von Peter P. • 18.12.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.12.2021
Frage von Maike H. • 13.12.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 14.12.2021
Ich sehe hier die Gefahr, dass auch ggf. unschuldige Personen öffentlich/online an den Pranger gestellt werden könnten, was im Zweifelsfall der privaten Strafverfolgung Tür und Tor öffnet und definitiv kein wünschenswerter Zustand wäre
Frage von Maike H. • 13.12.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 16.12.2021
Ja.
Frage von Eric C. • 07.11.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 12.11.2021
der Solidaritätszuschlag (Soli) wurde ab dem 1. Januar 2021 in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.
Frage von Gotthilf K. • 07.10.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 13.10.2021
Im Zweifel muss die Angelegenheit gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden.
Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.
Frage von Elvin C. • 17.09.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.09.2021
Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt, die Kostenentwicklung und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch begleiten.