der Solidaritätszuschlag (Soli) wurde ab dem 1. Januar 2021 in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.

Im Zweifel muss die Angelegenheit gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden.
Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt, die Kostenentwicklung und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch begleiten.

Wir haben einen klaren Forderungskatalog, mit dem wir einen strengen Maßstab für die Bewaffnung von Drohnen setzen. Bei Erfüllung stimmen wir der Bewaffnung zu.

(...) Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss vom 02.06.2016 den Mord an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord anerkannt (...)

(...) Kurz und knapp geantwortet: Mit Hinblick auf die aktuelle Situation überzeugt ein Spielkonzept, bei dem viele Hunderte gar Tausende Menschen sich quer und mehrfach durch Europa bewegen, nicht. (...)