Frage an Manuel Höferlin bezüglich Wirtschaft

Manuel Höferlin
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FDP
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Frage von Florian M. •

Frage an Manuel Höferlin von Florian M. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag Herr Höferlin,

die gerade ausgelaufene Abwrackprämie wird von der Großen Koalition als riesiger Erfolg gefeiert. Ein Erfolg war sie sicher für die Autokonzerne, doch frage ich mich, was mit den Wekstätten und Gebrauchtwagenhändlern ist. Diesen hat der Staat mit der Abwrackprämie noch größerer wirtschaftliche Probleme bereitet. Doch davon redet in der Politik leider niemand. Meiner Meinung nach handelt es sich dabei um einen klaren Eingriff des Staates in die Marktwirtschaft, bzw. um eine Wettbewerbsverzerrung! Dazu kommen natürlich noch die Kosten von 5 Mrd. €, die Meiner Meinung nach besser in Bildung oder Forschung aufgehoben gewesen wären, und unserem Land dort langfristig gesehen mehr geholfen hätten!
Hätte auch Ihre Partei, wäre sie in der Regierungsverantwortung gewesen, solch einer Konjunkturmaßnahme zugestimmt? Und falls nicht, hätten Sie bessere Vorschläge, wie man dem ganzen Markt, und nicht nur einer kleinen Anzahl an Marktteilnehmern auf Kosten anderer helfen kann?

Florian Miethe

Manuel Höferlin
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Miethe,

vielen Dank für Ihre Frage vom 04.09.2009 - bitte entschuldigen Sie die späte Beantwortung!

Die Umweltprämie - oder Abwrackprämie, wie sie gemeinhin genannt wird - war eine sehr einseitige Maßnahme, die wie sie richtig feststellen auf eine Branche zielte.
Aber auch, wenn man die anderen Bestandteile des Konjunkturpakets II anschaut, muss man erkennen, dass es sich einmal mehr um ein Sammelsurium an Einzelmaßnahmen handelt. Ein bisschen hier - ein bisschen da. Was für die sogenannte Große Koalition förderungswürdig erscheint, ist ziemlich willkürlich beschlossen worden.

Heute muss festgestellt werden, was schon vorher klar war: Dem Milliardengeschenk folgt die Ernüchterung, sprich ein Absatzeinbruch in der Autoindustrie. Und das ist auch völlig klar, denn wer dieses Jahr Geld für ein neues Auto ausgibt, der kauft nächstes Jahr kein neues. Derjenige fährt vielleicht auch nicht oder nur deutlich kürzer in Urlaub, kauft keine neuen Möbel oder verändert sein Kaufverhalten anderweitig.
Wer den Wettbewerb mit (Kauf-)Rausch verzerrt, darf sich also nicht wundern, wenn hinterher die Kopfschmerzen nicht lange auf sich warten lassen!

Stattdessen wäre es sinnvoller gewesen, die Bürger und Bürgerinnen und den Mittelstand insgesamt zu entlasten. Das Geld wäre besser in unsere Zukunft, wie z.B. Bildung, investiert worden, anstatt in alte Autos.

Ich fordere eine Entlastung für alle durch ein niedriges, einfacheres und vor allem gerechtes Steuersystem. Das gibt den Menschen und den Unternehmen Luft für Konsum und Wachstum. Das brauchen wir für Deutschland!

Für diejenigen, die keine Steuern zahlen, ist unser Liberales Bürgergeld gedacht. Dieses baut massiv Bürokratie ab und hilft demjenigen, der Unterstützung braucht, anstatt demjenigen, der sich am besten im Dschungel der Transferleistungen auskennt. Und vor allem unterstützt es den Weg zurück ins Berufsleben, weil es Anreize schafft, wieder Geld zu verdienen.

Und nicht zu Letzt möchte ich mehr Geld für die Zukunft unserer Gesellschaft: für die Bildung. Gute Köpfe sind unser Kapital für die Zukunft. Nur damit kann ein rohstoffarmes Land wie Deutschland im Wettbewerb nach der Krise bestehen und wachsen.

Nur durch solche sinnvollen und breit angelegten Maßnahmen, die zukunfts- und wachstumsorientiert sind, können wir das Geld heute so einsetzen, dass wir in Zukunft eine Chance haben, unsere Schulden auch einmal zurück zu zahlen.

Mit den besten Grüßen

Ihr Manuel Höferlin

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