Frage an Manuela Rottmann bezüglich Gesundheit

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Manuela Rottmann
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Frage von Laura K. •

Frage an Manuela Rottmann von Laura K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rottmann,

Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?

Mit freundlichen Grüßen

L. K.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau K.,

zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 kann ich Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft geben; gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern:
Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. Diese Prüfung kann abhängig von der Komplexität unterschiedlich lang dauern. Hierüber bzw. über das Ergebnis der Prüfung wird der Petent informiert; bei positivem Entscheid erfolgt zudem für die Öffentlichkeit sichtbar die Einstellung der Petition ins Internet. Als Ursache der von Ihnen hinterfragten Veröffentlichung einer Petition mit höherer ID-Nummer kommt dementsprechend sowohl eine unterschiedliche Prüfungsdauer als auch ein eventuell negatives Ergebnis der Prüfung in Betracht.

Die inhaltliche Prüfung einer Petition erfolgt unabhängig von ihrer Veröffentlichung, so dass Verzögerungen insoweit auszuschließen sind.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Manuela Rottmann

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