Sehr geehrter Herr Büche,

vielen Dank für Ihre Frage vom 21.07.2021.

Auch, wenn ich der Abgeordnete von Die PARTEI im Bundestag bin, kann ich hier hauptsächlich für mich sprechen. Ich engagiere mich schon seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit für mehr Klimaschutz. Leider hat es durch den erfolgreichen Einfluss der Klimaschmutzlobby immer wieder Rückschläge gegeben. Deswegen ist es essentiell, dieser Lobby das Handwerk zu legen. Wenn wir den Profitlobbyismus nicht massiv zurückdrängen, werden auch in Zukunft alle wichtigen Maßnahmen und Initiativen verwässert werden.

Der Kohleausstieg ist ein Beispiel. Wir müssten allerspätestens 2030 aus der Kohle ausgestiegen sein, so wie etliche andere Länder auch. Trotzdem haben wir einen Kohlekompromiss, der die Kohleverstromung noch viele weitere Jahre möglich macht. Spätestens 2035 sollten wir bei 100 Prozent Erneuerbaren Energien sein. Durch die Beschneidung der Erneuerbaren, insbesondere der Windkraft z.B. durch die absurden Abstandsregeln, sind wir aber schon lange nicht mehr auf dem dafür notwendigen richtigen Ausbaupfad. Ich könnte hier noch etliche andere Beispiele nennen für verwässerte Klimaschutzmaßnahmen aufgrund von Lobbyeinfluss nennen.

Zum Thema Klimawandel und Ökozid habe ich einen längeren Beitrag geschrieben, den Sie hier finden können: https://marco-buelow.de/marco-buelow-dein-klima-deine-welt-deine-wahl/. Hier schreibe ich u.a., dass wir in 12-15 Jahren klimaneutral sein müssten, da wir schon viel zu viel Zeit verloren haben.

Da zwar jetzt im Wahlkampf von etlichen Profipolitiker*innen - auch zum Thema Klimaschutz - wieder blumige Worte gemacht werden, aber erfahrungsgemäß danach nicht viel passiert, hat Die PARTEI auf etlichen Landeslistenplätzen für die Bundestagswahl Wissenschaftler*innen gestellt, davon viele, die auch über Klimaexpertise verfügen. Wir zeigen damit, dass wir das Thema extrem ernst nehmen und nicht wie Armin Laschet überrascht sind, dass das Klimathema "aus irgendeinem Grund (...) plötzlich ein weltweites Thema geworden" ist.

Mit solidarischen Grüßen

Marco Bülow