Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch. Für eine immer emissionsärmere Mobilität schaffen wir den Rahmen und setzen dabei auf Technologieoffenheit, auf die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft und den Wettbewerb. Vorgaben und Regelungen für den Mobilitätssektor sind unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots auf europäischer und internationaler Ebene zu treffen. Nationale Alleingänge würden die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands vermindern. Zur umfassenden Verringerung von schädlichen Abgasen wollen wir alle Potentiale nutzen. Die Verkehrsmittel müssen mit den bewährten sowie den alternativen Antrieben weniger verbrauchen und schadstoffärmer werden. Erreicht werden kann dies im Personen- wie im Güterkraftverkehr mit elektrischen Antrieben, Hybridmotoren, Plug-in-Hybriden, Brennstoffzellenantrieben wie auch Leichtbau oder anderen künftigen Entwicklungen. Dabei können neben Wasserstoff auch Erdgas, Biokraftstoffe und auf alternativen Strom basierende Kraftstoffe Verwendung finden.

Alternative Antriebe, wie beispielsweise Erdgas, können also einen bedeutenden Beitrag zum Erreichen der von der Bundesregierung angestrebten CO2-Reduktion leisten. Aus diesem Grund wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, die Energiesteuerermäßigung für Erdgas und Autogas über 2018 hinaus zu verlängern. Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2017 den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschlossen. Dem Einsatz des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt MdB ist es zu verdanken, dass die Fristen für die Energiesteuerermäßigung für Erdgas im Regierungsentwurf gegenüber dem Referentenentwurf noch einmal deutlich verlängert worden sind.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Weinberg