Sehr geehrte Frau D.,

die Frage nach klaren gemeinsamen Werten ist absolut berechtigt. Integration gelingt nur dort, wo sie auf gegenseitigem Respekt beruht – aber eben auch auf der klaren Erwartung, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit und unsere gesellschaftlichen Regeln akzeptiert und gelebt werden.

In Deutschland gibt es bereits verbindliche Instrumente: Wer dauerhaft hier leben will, muss sich zu unserer Verfassung bekennen, an Integrationskursen teilnehmen und grundlegende Sprachkenntnisse nachweisen. Diese Verpflichtungen sind rechtlich verankert und nicht freiwillig.

Gleichzeitig halte ich es für richtig, dass wir – wie in Österreich – noch stärker über eine klar sichtbare Werteorientierung sprechen. Eine „Werte-Charta“ kann ein sinnvolles Signal sein, wenn sie kein symbolischer Akt bleibt, sondern mit konkreten Rechten und Pflichten verbunden ist. Entscheidend ist nicht das Papier, sondern die Durchsetzung: Wer unsere Regeln nicht akzeptiert, kann auf Dauer kein Teil unserer Gesellschaft sein.

Als Union setzen wir uns deshalb für eine Integrationspolitik mit klaren Erwartungen, Verbindlichkeit und Konsequenzen ein – ohne Relativierungen und ohne falsche Toleranz.

Mit freundlichen Grüßen
Maria-Lena Weiss