Sehr geehrte Frau Stölzl,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir brauchen eine flächendeckende, wohnortnahe Grundversorgung mit Krankenhäusern, Alten- / Pflegeeinrichtungen, und Heilmittelleistungserbringern. Dafür müssen alle im Gesundheitswesen tätigen Personen angemessen bezahlt werden. Aber auch die Bezahlung über standardisierte Diagnosegruppen (DRGs) ist weder der Individualität der Patienten und ihrer Krankheit, noch den Bedürfnissen der Krankenhäuser angemessen. Die Gesundheitsvorsorge gehört zur Daseinsvorsorge und ist deshalb in kommunaler Hand zu lassen. Diese Aufgabe wird nur unzureichend von renditeorientierten Medizinkonzernen geleistet. Ich habe selbst vor allem in großen Kliniken gearbeitet und dabei gesehen wir die privaten Konzerne die die Kliniken aufkaufen nur auf Profit aus sind.
Als Mutter von drei kleinen Kindern bin ich genau in der Situation die Sie beschreiben. Ich muss mir genau überlegen ob und wann ich wieder ins Berufsleben einsteige und mit wie viel Stunden es sich überhaupt für mich lohnt. Diese Problematik betrifft meiner Meinung nach die meisten „Frauen-Berufe“, insbesondere soziale Berufe (Pflege, Therapeutinnen, Erzieherinnen etc.). Laut Bayrischer Verfassung (Artikel 169) können für jeden Berufszweig Mindestlöhne festgesetzt werden, die einen angemessenen Lebensunterhalt sichern und die Teilnahme am sozialen Leben ermöglichen. Außerdem ist in der Verfassung (Art. 168) festgelegt, dass Männer und Frauen für gleiche Arbeit den gleichen Lohn erhalten. Ein angemessener Mindestlohn müsste deshalb nach derzeitiger Rentenformel mindestens 12 Euro brutto pro Arbeitsstunde betragen.
Arbeit muss von Steuern und Abgaben entlastet werden, dagegen sollten Umweltschädigung, Kapitalerträge und Finanztransaktionen belastet werden. Die ÖDP tritt für eine umfassende, schrittweise Steuerreform zugunsten von Arbeit und Umwelt ein. Der gesellschaftlich erwünschte Faktor Arbeit ist zu entlasten; im Gegenzug sind die problematischen Faktoren Energie-, Rohstoff- und Flächenverbrauch stärker zu belasten. Dadurch entstehen Anreize zur Energie- und Rohstoffeffizienz. Legale Arbeit wird bezahlbar, Schwarzarbeit wird weniger attraktiv. Vor allem Dienstleistungen (Pflege, Krankenhaus, Kindergarten), aber auch Forschung und Entwicklung sowie die Reperaturarbeit erhalten auf diese Weise Auftrieb. Ich unterstütze die internationale öko-soziale Reformforderung: „Tax bads not goods!“ (Besteuere Schlechtes, nicht das Gute!)
Ich unterstütze die Forderungen der Gemeinwohl -Ökonomie – ökosozial statt marktradikal! Unternehmen die zusätzlich zur herkömmlichen, ökonomischen Bilanz eine „Gemeinwohlbilanz“ aufstellen, sollen steuerliche Vorteile erhalten. Gemeinwohl-Kriterien sind z.B. familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, Arbeitsplatzsicherheit, Klimaschutzaktivitäten, schadstoffarme und der Gesundheit zuträgliche Produkte und Produktionsbedingungen.
Als langfristiges Ziel stehen wir von der ÖDP für ein sozialversicherungspflichtiges Grundeinkommen welches an soziale, humane und ökologische Standards gebunden ist. Es würden alle Sozialleistungen ersetzt (der bürokratische Aufwand und deren Kosten entfallen), Steuereinnahmen auf „Schlechtes“ würden einen weiteren Großteil finanzieren.

Falls noch Fragen offen sind oder Sie über einen Bereich Genaueres wissen möchten antworte ich gerne,

mit freundlichen Grüßen,

Maria Posch (Direktkandidatin für den Landtag, ÖDP)