Sehr geehrter Herr Witt,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie zutreffend dargestellt haben, ist die CDU seit 2018 dabei, ein neues Grundsatzprogramm zu erstellen. Für die CDU geht darum, sich mit einem neuen Grundsatzprogramm für die kommenden zehn Jahre aufzustellen und sich dabei auf ihre Grundwerte zu besinnen.

Der Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm war und ist auf eine intensive Beteiligung der gesamten Partei angelegt. Eine solch intensive Beteiligung war Corona-bedingt seit dem letzten Frühjahr nicht mehr möglich. Deshalb konnte der Entwurf des Grundsatzprogrammes bisher noch nicht beschlossen werden, mit dem Abschluss des Prozesses ist jedoch im Herbst zu rechnen.

Diese Kernfragen leiten uns:

· Individualität – Vielfalt – Zusammenhalt: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in dem jeder seine Freiheiten und Chancen nutzen kann und Menschen gleichzeitig füreinander Verantwortung übernehmen.

· Bürger – Staat – Zivilgesellschaft: Welche Werte müssen uns in den kommenden zehn Jahren leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in dem der Staat für seine Bürger da ist und sich die Bürger für die Mitmenschen und den Staat engagieren.

· Wirtschaft – Soziales – Ökologisches: Welche Werte müssen uns in den kommenden zehn Jahren leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in denen starke Unternehmen gute Jobs und soziale Sicherheit bieten und gleichzeitig mit klimafreundlichen Technologien weltweit erfolgreich sind?

· Technologie – Ethik – Fortschritt: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, das Lust hat auf Zukunft und neue Technologien, die das Leben der Menschen besser machen?

· Unilateralismus – Bündnisfähigkeit – Multilateralismus: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, das eine starke Stimme in Europa und der Welt hat und gemeinsam mit verlässlichen Partnern Verantwortung für Frieden, Sicherheit und Wohlstand in der Welt übernimmt?

Ich kann Ihnen versichern Freiheit war und ist ein Schlüsselbegriff christlich-demokratischer Programmatik und ist in allen Kernfragen von zentraler Bedeutung. Mit unserer Politik zielen wir auf eine Gesellschaft, die jedem Freiheit sichert. Jeder muss die gleichen Chancen haben, sich frei so zu entwickeln, wie es seinen Anlagen und Fähigkeiten entspricht. Insoweit wird Freiheit als Kernbegriff sich selbstverständlich im Grundsatzprogramm der CDU wiederfinden.

Mit freundlichen Grüßen

Mark Helfrich