Antwort ausstehend von Mark Helfrich CDU
Antwort 10.02.2026 von Mark Helfrich CDU
In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber für den Personenkreis gut integrierter Migranten Regelungen geschaffen, um dauerhafte Perspektiven zu eröffnen (z.B. Ausbildungsduldung, Chancen-Aufenthaltsrecht)
Antwort 04.02.2026 von Mark Helfrich CDU
Unabhängig davon gilt für mich auch: Die AfD muss nicht juristisch „ausgeschaltet“, sondern politisch gestellt werden.
Antwort 12.11.2025 von Mark Helfrich CDU
Immerhin geht es um Familien, die getrennt leben müssen.
Antwort 12.11.2025 von Mark Helfrich CDU
Gleichwohl ist es richtig, dass in manchen Regionen noch erheblicher Nachholbedarf besteht – sowohl was die Sammlung als auch die Verwertung betrifft.
Antwort 26.05.2025 von Mark Helfrich CDU
Dafür werden wir zeitnah - wie im Koalitionsvertrag verabredet - eine Rentenkommission einrichten, die entsprechende Grundlagen erarbeiten soll.