Sehr geehrter Herr Lorenz,

für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zum Thema Dark Pools danke ich Ihnen vielmals. Denn damit greifen Sie in der Tat ein sehr aktuelles Thema auf, das im Europäischen Parlament derzeit diskutiert wird.

Die sogenannten Dark Pools - alternative Handelsplattformen für Finanzprodukte, bei denen Anbieter und Käufer vor Geschäftsabschluss anonym bleiben - sind mir durchaus bekannt, denn im Europäischen Parlament diskutieren wir gerade den Initiativbericht über die Regulierung des Handels mit Finanzinstrumenten (Dark Pools usw.). Ich bin für meine Fraktion auch der Berichterstatter. Den Berichtsentwurf, der voraussichtlich Ende Oktober im Wirtschafts- und Währungssausschuss abgestimmt wird, finden Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+COMPARL+PE-445.840+01+DOC+PDF+V0//DE&language=DE

Grund für diesen Initiativbericht ist, dass Anfang nächsten Jahres von der Europäischen Kommission der Vorschlag für die Revision der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) vorgelegt werden soll und das Europäische Parlament bereits im Vorfeld wichtige und zu beachtende Punkte anbringen möchte.

Mit der MiFID aus dem Jahr 2004 wurden aus Wettbewerbsgründen, und um weiterhin ein reibungsloses Funktionieren der Finanzmärkte zu garantieren, neben den Börsen (regulierte Märkte) zwei weitere Handelstypen definiert - alternative Handelsplattformen (Multilateral Trading Facilities (MTF)) und Systematische Internalisierer (SI). Außerdem sollte MiFID einen Rechtsrahmen für den außerbörslichen, also außerhalb der regulierten Märkte stattfindenden, Handel (OTC-Handel) darstellen, der dann weitestgehend über die beiden neueingeführten Systeme ausgeführt werden sollte. Zudem wurden allgemeine Vorschriften für die Veröffentlichung von Vor- und Nachhandelsdaten erlassen, um durch größere Transparenz den Schutz der Anleger zu verbessern.

Nun stehen wir an einem Punkt, an dem wir uns überlegen müssen, inwiefern die Ziele der MiFID erreicht werden konnten und an welchen Stellen es, auch angesichts unserer Forderung nach sicheren Finanzmärkten als Reaktion auf die Krise, einer Nachbesserung bedarf.

Seit Inkrafttreten der MiFID ist eine Fragmentierung der europäischen Finanzmärkte zu beobachten. Die Börsen haben keine Monopolstellung mehr inne und der Wettbewerb zwischen den Handelsplätzen hat zugenommen. Neben einigen registrierten Systematischen Internalisierern sind eine Reihe von MTFs entstanden. Einige dieser MTFs - das gilt in erster Linie bei sehr großen Aufträgen - machen von den in der MiFID festgelegten Ausnahmen von der Pflicht zur Vorhandelstransparenz Gebrauch, was vom zuständigen Regulierer auch entsprechend genehmigt wurde. Das sind dann die sogenannten Dark Pools und hier sind wir an einem wichtigen Punkt der aktuellen Diskussion. Der Begriff Dark Pools wird oftmals missverständlich verwendet und gleichgesetzt mit dem Begriff "unregulierte Märkte". Das ist aber nicht richtig, denn gemäß der MiFID gibt es bei Dark Pools nur keine Pflicht zur Vorhandelstransparenz, ansonsten unterliegen sie aber den MTF-Vorschriften der MiFID. Eine weitere generelle Feststellung ist, dass sich der klassische OTC-Handel nicht wirklich verringert hat und eben nicht weitestgehend durch MTF oder SI ausgeführt wurde (aktuelle Zahlen gehen davon aus, dass er weiterhin etwa 40% des Handels ausmacht), was eigentlich auch ein Anliegen der MiFID war.

Vor diesem Hintergrund diskutieren wir nun, welche Aspekte bei der Revision der MiFID beachtet werden müssen. Zum einen stellt sich natürlich die Frage, ob die MiFID-Ausnahmen überarbeitet werden müssen bzw. ob die bestehende Vor- und Nachhandelstransparenz ausreichend ist, zumal in den letzten Jahren auch zu beobachten war, dass mehr Großaufträge über die sogenannten Dark Pools abgewickelt wurden. Zum anderen darf aber auch der bisher unregulierte OTC-Handel nicht außer Acht gelassen werden.

Ich bin der Ansicht, dass wir klare und transparente, vor allem aber einheitliche Spielregeln und Definitionen brauchen, um die Anleger bestmöglich zu schützen und gleichzeitig ausreichend Wettbewerb zu ermöglichen. Genau das werden wir in unserem Initiativbericht und bei der Überarbeitung der MiFID fordern. Zwar ist es zu diesem Zeitpunkt noch zu früh, um die genauen Maßnahmen zu benennen, ich kann Ihnen aber versichern, dass auch mir an einer bestmöglichen Regulierung der europäischen Finanzmärkte gelegen ist.

In der Hoffnung, Ihnen hiermit eine Hilfe gewesen zu sein verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP