Sehr geehrte Frau Fischer,

haben Sie vielen Dank für ihre Frage vom 14. August zur Arbeitsweise im Europäischen Parlament. Gern gehe ich auf Ihre Fragen ein:

zu 1.) Die Arbeit im Europäischen Parlament ist thematisch nach Fachbereichen sortiert. Angesichts der großen Zahl an Themen, die jeden Tag zur Debatte stehen, ist dies ein sinnvolles Vorgehen, da nicht jeder Abgeordnete für alle Themenbereiche Spezialist sein kann.

Ich selbst bin Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) und beschäftige mich also besonders häufig mit finanz- und wirtschaftspolitischen sowie verkehrspolitischen Fragestellungen. Dabei erarbeite ich für die Mitglieder meiner Fraktion, die sich auf andere Themenfelder spezialisiert haben, auch Abstimmungsempfehlungen.

Bei anderen Themenbereichen, in die ich mich angesichts begrenzter Zeit und Ressourcen nicht so intensiv einarbeiten kann, greife ich auch auf die Empfehlungen meiner Kollegen in anderen Ausschüssen zurück. Da die Mitglieder meiner Fraktion zu vielen Themen ähnliche Ansichten haben, funktioniert diese Art der Arbeitsteilung recht gut.

zu 2.) In Artikel 2 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments heißt es:

„Die Mitglieder des Europäischen Parlaments üben ihr Mandat frei aus. Sie sind weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden.“

Das gilt selbstverständlich auch für das Abstimmungsverhalten im Ausschuss oder im Plenum. Wenn ein Abgeordneter also einmal nicht mit seiner Fraktion stimmt, hat dies keine negativen Konsequenzen. Gleichzeitig wissen aber alle Abgeordneten, dass die Organisation des Europäischen Parlaments in Fraktionen und deren Geschlossenheit für die Arbeitsfähigkeit und die Beschlussfähigkeit des Europäischen Parlaments wichtig ist.

zu 3.) Ich versuche mich zu allen Themen, zu denen wichtige Entscheidungen anstehen, so gut es geht zu informieren. Dabei greife ich sowohl auf meine persönlichen Recherchen und Gespräche als auch auf die Abstimmungsempfehlungen meiner Kollegen zurück.

zu 4.) Angesichts der vielen Schreiben und E-Mails, die mich täglich erreichen, bin ich bei der Beantwortung von Anfragen auf die Unterstützung meiner Mitarbeiter angewiesen, mit denen ich mich dazu regelmäßig austausche.

zu 5.) Alle Antworten, die Sie von mir erhalten, entsprechen meiner persönlichen Überzeugung. Jeder Bürger, der mir ein individuelles Schreiben zukommen lässt, bekommt auch zeitnah eine individuelle Antwort.

In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe gewesen zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber