Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Pressefreiheit.

Pünktlich zum Tag der Pressfreiheit wurde am 3. Mai der jährliche Bericht zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen veröffentlicht. Jedes Jahr veröffentlicht die Organisation ein internationales Ranking und analysiert die Situation für Medien, Journalisten und Pressearbeit rund um den Globus. Insgesamt wird die Pressefreiheit in 180 Ländern genauer unter die Lupe genommen und Trends und Analysen aufgestellt. Insgesamt stellt die Organisation für die Pressefreiheit weltweit ein schlechtes Zeugnis aus, da die Lage so instabil sei wie seit Langem nicht mehr. Neben Krisen, Kriegen und einer immer größeren Anzahl an autoritären Regimen, sind ebenfalls medienfeindliche Hetze und Desinformation problematische Entwicklungen, die immer häufiger zu Tage treten.

Im Ranking wird nicht nur die Lage für Journalisten in Ländern wie Russland und der Türkei kritisiert, sondern z.B. auch die Pressefreiheit in Deutschland beanstandet. 2023 fällt Deutschland auf Platz 21 im Ranking ab, wohingegen es in den vergangenen Jahren auf Platz 16 und 13 war. Die Gründe dafür sind vielfältiger Natur und können zum einen daran liegen, dass andere Länder besser abschneiden als zuvor. Gleichwohl muss ebenfalls beanstandet werden, dass im Rahmen von Demonstrationen in Deutschland vermehrt Angriffe auf Journalisten gezählt werden. 2022 wurden bei Demonstrationen 103 Vorfälle gemeldet - eine meines Erachtens erschreckend hohe Zahl. Medien- und Pressefreiheit sind ein essenzieller Bestandteil unserer Demokratie. Der Abwärtstrend und die sich verschlechternde Lage für Journalisten ist alles andere als hinnehmbar. Hetze und Desinformation begegnen uns folglich nicht nur im Netz, sondern breiten sich auch bei Demonstrationen aus und äußern sich immer öfter durch Gewalt - eine Entwicklung, die es strikt zu verurteilen gilt. Um diesem Trend entgegenzuwirken, ist es wichtig sich einerseits auf faktengestützte Kommunikation zu fokussieren und andererseits kontinuierlich auf die kritische Lage hinzuweisen. Die sich verschlechternde Lage der Pressefreiheit darf nicht einfach so zur Kenntnis genommen werden. Stattdessen muss uns diese Situation zum Handeln aufrufen, damit sich die Lage der Medien- und Pressefreiheit in den kommenden Jahren verbessert und einem Klima von Misstrauen, Hass, Hetze und Desinformation kein Raum mehr in unserer Gesellschaft geboten wird.

In der Hoffnung, Ihnen hiermit behilflich gewesen zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP