Frage an Marlene Cieschinger bezüglich Verkehr

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Marlene Cieschinger
PIRATEN
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Frage von Michael H. •

Frage an Marlene Cieschinger von Michael H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Cieschinger,

als Metropole benötigt Berlin große Hauptein- und ausfallstraßen (hier: Spandauer Damm / Otto-Suhr Allee ; Bismarckstr. / Kaiserdamm etc.). Nichtsdestotrotz ist Berlin, wie jede Stadt, ein Ort, an dem Menschen leben. Städte dienen in erster Linie dem Leben und Wohnen, nicht der Fortbewegung mittels Motorkraft.

Als Anwohner einer großen Straße muss ich leider mit dem Verkehrslärm leben. Hauptverursacher dieses Lärms sind jedoch Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit und vor allem Motorräder mit großem Hubraum. Insbesondere Letztere stellen für mich und meine Familie mittlerweile eine bewußte Körperverletzung in Form von aufgebohrten Auspuffen, Hochdrehen der Umdrehungen und abruptem Bremsen sowie Anfahren dar.

Wie stehen Sie zu diesem Problem? Könnten Sie sich vorstellen, dass ein generelles Fahrverbot für Motorräder ab ca. 50 ccm oder ab einem festzusetzenden Dezibelwert innerhalb geschlossener Ortschaften durchgesetzt werden könnte - ähnlich einer Umweltzone?
Könnten Sie sich auch ein generelles Fahrverbot z.B. an Wochenenden vorstellen, an denen etwa innerhalb der Ringbahn nur öffentlicher Personennahverkehr stattfindet?

Liebe Grüße
Michael Hagen

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Hagen,

Mobilität - und also Verkehr - ist wichtig, darf aber nicht zur groben Belästigung werden. Während ich selbst das Glück habe, in einer Nebenstraße zu wohnen, kenne ich das Lärmproblem, welches Sie in ihrer interessanten Frage ansprechen, sehr gut, da ein Teil meiner Familie am Sachsendamm in Schöneberg wohnt. Aber auch in meiner Umgebung erfreuen sich, gerade an Wochenenden, (vor allem) Fahranfänger daran, ihren Motoren ein Höchstmaß an Geräuschen abzuringen.

Wie Sie es auch beschreiben, entstehen viele Probleme durch die Rücksichtslosigkeit mancher Auto- und Motorradfahrenden. Dagegen gibt es Gesetze und Verordnungen. Zum Beispiel verbietet der § 30 StVO das unnötige Beschleunigen von Fahrzeugen, unnötiges Hin- und Herfahren innerhalb geschlossener Ortschaften oder auch, Fahrzeugmotore unnötig laufen zu lassen.

Weiterhin gelten für Hersteller von Fahrzeugen und deren Reifen Grenzwerte für zulässige Geräuschemissionen und Geräuschvorschriften für Straßendecken. Verbesserungsmöglichkeiten gibt es jedoch noch einige. So könnten Grenzwerte gesenkt werden, die Kontrolle ihrer Einhaltung verbessert werden und nicht zuletzt Bewusstsein bei den Fahrerinnen und Fahrern geschaffen werden, angefangen von der Verkehrserziehung bis hin zu entsprechenden fortlaufenden Kampagnen.

Gerade DIE LINKE hat sich wiederholt auf Bundes- Landes- und auch Bezirksebene für Lärmschutz eingesetzt und wird es weiterhin tun. Auch ich sehe ihn als bedeutendes, aktuelles Thema, dem ich mich widmen möchte, verbessert es doch die Lebensqualität aller Menschen in unserer Stadt. Und dass diese eben nicht vorrangig verkehrsgerecht sein darf, habe ich in einer vorherigen Antwort bereits erwähnt.

Konkret und kurzfristig kann ich Ihnen allerdings nur empfehlen, sich mit Beschwerden über den Verkehrslärm in ihrer Straße an die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
- Verkehrslenkung Berlin -
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin
(Tel.: 90 25 - 14 31)
zu wenden.
In Fällen, in denen es um Gesetzesverstöße und Ordnungswidrigkeiten geht, ist die Polizei
zuständig.

Was Ihre Idee eines Wochenendfahrverbotes betrifft, so finde ich sie eine interessante und bedenkenswerte Anregung, auch im Hinblick auf eine Verbesserung der Luftqualität. Ich halte sie nicht für direkt umsetzbar, aber für einen Denkanstoss in Richtung kreativer Lösungsmöglichkeiten.

Schöne Grüße

Marlene Cieschinger