Sehr geehrter Herr Stadelmaier, lieber Werner,

wir haben im Juni das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Statt 130 Mrd. Euro mit der Gießkanne zu verteilen, haben wir ein Paket aus zielgerichteten, sozial gerechten und ökologisch zukunftstauglichen Maßnahmen geschnürt, das einen spürbaren und nachhaltigen Impuls für unsere Wirtschaft geben wird.

Für die SPD waren diese Punkte ganz entscheidend, weshalb wir uns auch in der Mehrheit gegen pauschale Kaufprämien für Kfz ausgesprochen haben. Ein solche „Abwrackprämie“ wäre sehr teuer geworden, hätte den Automobilherstellern tatsächlich jedoch nur bedingt geholfen: Den weitaus größten Anteil ihres Umsatzes erwirtschaften die deutschen Hersteller im Ausland, wo die Umsätze im Zuge der Corona-Krise aber ebenfalls massiv eingebrochen sind. Eine deutsche Autokaufprämie wäre nur wenig mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein gewesen. Die Erfahrungen mit der Umweltprämie im Jahr 2009 haben gezeigt, dass viele Verbraucher ihre ohnehin feststehenden Kaufentscheidungen lediglich vorziehen, und die Nachfrage nach einem ersten Anstieg schnell wieder sinkt.

Ohne Zweifel bilden die Automobilhersteller und die vielen Zulieferbetriebe einen der bedeutendsten Wirtschaftszweige in Deutschland, der sich – nicht erst seit der Corona-Krise – in einem fundamentalen Strukturwandel befindet: Die Zukunft der Mobilität, und damit auch die Zukunft der Autoindustrie, liegt in Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit. Hier wollen wir mit dem Konjunkturpaket ansetzen, und mit über 8 Mrd. Euro Investitionen in einen klimafreundlichen Mobilitätssektor anstoßen. Das hilft über Konjunkturanreize nicht nur kurzfristig in der aktuellen Krise, sondern wird die Industrie dabei unterstützen, sich langfristig noch innovativer, nachhaltiger und wettbewerbsfähiger aufzustellen.

Wir unterstützten deshalb Zukunftsinvestitionen der Hersteller und Zulieferer und investieren 2,5 Mrd. Euro in den Ausbau des Ladesäulennetzes und in die Batteriezellenfertigung. Die höhere Kaufprämie für Elektroautos verschiebt die Nachfrage zielgenau hin zu umweltfreundlicheren Antrieben – Elektroautos werden dadurch im Vergleich zu Verbrennern erschwinglicher. Und durch eine Reihe von branchenübergreifenden Maßnahmen wie etwa bessere steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten, die temporäre Mehrwertsteuersenkung sowie Verbesserungen bei der Kurzarbeit, hilft den Automobilherstellern ebenso wie all den anderen Unternehmen.

Wir sind sicher, dass mit den vielen Maßnahmen des Konjunkturpakets die Automobilhersteller nicht nur umfangreich unterstützt werden, sondern außerdem ein großer Schritt hin zu einer ökologischeren Mobilität getan ist, weitaus mehr, als wenn man lediglich eine allgemeine „Abwrackprämie“ für Kfz beschlossen hätte.

Freundliche Grüße

Martin Gerster