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Über Martin Heipertz

Geburtsname
Heipertz
Ausgeübte Tätigkeit
Ministerialrat im Bundesdienst
Berufliche Qualifikation
Ökonom und Autor
Wohnort
Kelkheim
Geburtsjahr
1976

Martin Heipertz schreibt über sich selbst:

Politik ohne Maulkorb

Es ist höchste Zeit…

Wir haben uns viele zu lange spalten lassen.

Es gibt nur noch Gut und Böse – und die Bösen, das sind immer die anderen.

 

Wie wäre es, wenn wir einander zuhören?

Einigkeit – und Recht – und Freiheit!

Wie wäre es, wenn das Volk die Politik übernimmt, an der Basis?

 

Ich verstehe etwas von Politik mit jahrelanger Erfahrung in Staatswissenschaft, Zentralbank und Regierungsverantwortung in den Bereichen Euro und Finanzpolitik, Äußeres und Sicherheit.

Dabei habe ich mich nie verbiegen lassen.

 

Ich kämpfe seit langem für die Basisdemokratie – in Frankfurt, in Deutschland, in Europa.

Unser Versprechen: Wir werden dich dauerhaft und zuverlässig an der politischen Willensbildung beteiligen!

 

Ich möchte deine Anliegen für Frankfurt-West im Deutschen Bundestag vertreten.

Hier einige Vorschläge:

  • Basisdemokratie heißt für mich: Ich werde dir nicht erklären, was die Politik will, sondern ich werde der Politik erklären, was du willst!
  • Meinungsfreiheit – Probleme offen ansprechen, Vertrauen gewinnen, ausgetretene Pfade verlassen!
  • Seuchenschutz ja – stumpfsinniger Lockdown, Zwang und Ängste nein!
  • Die Maßnahmen verursachen eine ungeheure Pleitewelle – daher kämpfe ich für verantwortungsvolle Öffnungen und gegen Bürokratie, damit unsere Unternehmer, Gastronomen und Selbständige in Frankfurt wieder arbeiten können.
  • Mehr Europa – Schluss mit der EU-Bürokratie; dafür Freiheit, Basisdemokratie und neue Handlungsfähigkeit für alle Menschen in Europa!
  • Wehret der Inflation und der Überschuldung – Rückkehr zu stabilem Geld und soliden Staatsfinanzen!
  • Sicherheit nach Innen und Außen durch souveräne Außenpolitik, eine Friedensordnung mit und nicht gegen Russland und durch Recht und Ordnung auf unseren Straßen und Plätzen.
  • Verantwortungsvoller Umgang mit Tieren und unserer Natur.

Neugierig geworden? Besuche meine Webseite: www.martin-heipertz.de

Wähl‘ auch du die Basis – aber behalte deine Stimme!

Du bist die Basis!

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: dieBasis
Wahlkreis
Frankfurt am Main I
Wahlkreisergebnis
1,40 %

Politische Ziele

Der perfekte Sturm

 

  1. Wir erleben ein offenkundiges Staatsversagen

Die Bundesrepublik Deutschland war in meiner Kindheit und Jugend eines der besten Länder der Welt. Ich war stolz und dankbar, in diesem Teil Deutschlands aufwachsen zu dürfen: Freiheit und Wohlstand, Fortschritt und Innovation, Recht und Ordnung, Disziplin und Lebensfreude gleichermaßen, Kultur und Identität, Tradition und ein gelassener Patriotismus, der sich in das europäische Ganze und in die Gemeinschaft des Westens einfügte. Mit Euphorie habe ich die Wiedervereinigung und die Öffnung nach Osten sowie das Zusammenwachsen Europas erlebt.

Was aber ist aus unserem Land geworden? Unsere Dekadenz hat sich zunächst langsam vollzogen, seit 2015 aber grassiert sie. In den langen, bleiernen Jahren der Merkel-Ära haben wir den Anschluß verloren und die Zukunft verspielt. Kein Feld, auf dem wir heute nicht schlechter dastehen als früher: Äußere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit, Justiz, Recht und Ordnung im Inneren, unternehmerische Freiheit, Gesundheit der Staatsfinanzen, Stabilität der Währung, Qualität der Bildung, Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, Zustand der Infrastruktur, Forschung und Innovation im globalen Vergleich – bis hin zum sportlichen Niveau unserer Nation in der Welt.

Das Staatsversagen wird immer deutlicher offenkundig. 2015 waren es noch nicht viele, die in der Kapitulation des Grenzschutzes diesen gefährlichen staatspolitischen Zustand erkannten. Auch der Verfall der Kaufkraft, die seit der Bankenkrise aus den Fugen geratenen Staatsfinanzen in ganz Europa und die zunehmende Inflation haben bisher nur wenige interessiert. Der Seuchenschutz fand 2020 zunächst überhaupt nicht statt und wurde dann auf einmal Anlaß für völlig überzogene Eingriffe in unsere bürgerlichen Freiheiten und das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Wohlergehen unseres Landes. Hier weiß die Regierung das Volk noch immer hinter sich. Doch mit dem kompletten Desaster des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westphalen und Rheinland-Pfalz vor einer Woche wird immer mehr Menschen klar, wie es um unser Land steht: Es gibt keine einzige Notlage, auf die wir adäquat vorbereit sind. Deutschland ist ernstfallfern geworden, wie Peter Sloterdijk es ausdrückt. Der desolate Zustand des Staates ist dem Sturm nicht gewachsen, der uns bevorsteht.

Soweit die Demokratie noch funktioniert, bringt eine solche Situation neue politische Kräfte auf den Plan. Die Selbstheilungskräfte des Landes scheinen nur noch schwach. Dennoch ist es uns in kürzester Frist gelungen, mit „dieBasis“ landesweit eine Partei aufzustellen, die flächendeckend zur Bundestagswahl antritt und die Probleme des Landes offen ausspricht und den Bürgern eine Wiederbelebung der demokratischen Kultur Deutschlands anbietet.

Mit jedem Toten, der aus den Trümmern der Flut geborgen wird, wächst das Ausmaß des Staatsversagens, das wir anhand der völlig unzureichenden Warnsysteme erleben. Ein perfekter Sturm braut sich über Deutschland zusammen. Diesen Sturm kann die Regierung nicht überleben, wenn er vor der Bundestagswahl weiter zunimmt.

  1. dieBasis muß ihrer Verantwortung gerecht werden

Unsere Politik braucht eine neue Basis. Es ist höchste Zeit. Wir haben uns viele zu lange spalten lassen. Es gibt nur noch Gut und Böse – und die Bösen, das sind immer die anderen. Wie wäre es, wenn wir einander zuhören? Einigkeit – und Recht – und Freiheit! Wie wäre es, wenn das Volk die Politik übernimmt, an der Basis? Wähle die Basis und behalte Deine Stimme. Das ist das Versprechen unserer jungen Partei an das deutsche Volk.

Wenn nun tatsächlich ein perfekter Sturm die Regierung hinwegfegt, wird dieBasis früher als erwartet politische Verantwortung übernehmen müssen. Doch darauf sind wir mitnichten vorbereitet. Nicht nur Deutschland ist in einem desolaten Zustand – die Partei ist es auch. Nach der Euphorie der Gründung und des ersten Wachstums hat die Vorbereitung auf die Bundestagswahl zu Zersetzung, Spaltung und Paralyse geführt. Gute Ansätze zu einem Bundesprogramm sind bisher im Sande verlaufen. Dasselbe gilt für die Wahlkampagne. Als politische Kraft sind wir nicht wahrnehmbar und nicht zu verorten. Ohne programmatisches Angebot und mit der alleinigen Ausrichtung auf die Kritik der Corona-Maßnahmen verkommen wir zu einer politischen Sekte.

Mein Warnruf lautet, daß wir unserer staatspolitischen Verantwortung für Deutschland nicht gerecht werden, wenn wir den derzeitigen innerparteilichen Zustand nicht schleunigst und vor der Wahl überwinden.

Ich plädiere dafür, unverzüglich einen digitalen Bundesparteitag unserer Mitglieder einzuberufen, der den vorliegenden Entwurf des Bundeswahlprogramms verabschiedet. Außerdem soll dieser basisdemokratische Bundesparteitag über eine Spitzenkandidatur für die Wahl befinden, damit wir personell und programmatisch in Erscheinung treten können.

Daher rufe ich alle Basisdemokraten unserer Partei dazu auf, einen solchen Bundesparteitag von unseren doppelten Vorständen noch im August einzufordern. Aus unserer Partei sollten sich geeignete Persönlichkeiten für die Spitzenkandidatur zur Verfügung stellen und eine basisdemokratische Auswahl ermöglichen. Auf diese Weise können wir aus dem Schatten der politischen Bedeutungslosigkeit heraustreten und anfangen, unserer Verantwortung für Deutschland nachzukommen.

 

  1. Einigkeit…

Politische Wahlen sind stets Personenwahlen. Person und Programm gehören zusammen. Daher umreiße ich im Folgenden meine programmatischen Positionen.

Im Kern geht es mir darum, die Spaltung in unserer Partei und in unserem ganzen Land zu überwinden. Viel zu lange haben wir zugelassen, daß unterschiedliche Gruppen im Volk gegeneinander ausgespielt werden: Alte gegen Junge, Frauen gegen Männer, Zuwanderer gegen Einheimische, Stadt gegen Land, Konservative gegen Progressive, Gläubige gegen Atheisten, Starke gegen Schwache, Ost gegen West. Ständig wird bei uns jemand diffamiert, und nichts funktioniert in Deutschland so zuverlässig wie Rufmord, Nazikeule und politische Korrektheit.

Dieser beständige und hysterische Krampf aber offenbart nichts anderes als die Schwäche und mangelnde Legitimität der herrschenden Kräfte. Jede bei den Wahlen nicht abgegebene Stimme ist ein stummer Aufschrei gegen diesen Zustand. Wir von dieBasis setzen dagegen die Harmonie unserer vier Säulen: Machtbegrenzung, Freiheit, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit.

Zur Harmonie sind die Menschen berufen, auch in unserem Land. Wir unterstützen ihr Streben nach Einklang und Gemeinschaft, ihre gegenseitige Empathie und Offenheit. Unser positives Menschenbild wollen wir hinaustragen ins Land und sogar in den politischen Prozeß einbringen, der von allen Bereichen der Gesellschaft am meisten von Mißgunst und pathologischer Gesinnung geprägt ist.

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk als einen der wichtigsten Transmissionsriemen dieser Krankheit wollen wir anhand seiner völlig überzogenen Finanzierung gehörig die Flügel stutzen. Er soll die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sachlich, objektiv und umfassend informieren – nicht aber ihnen voller ideologischem Eifer vorschreiben, wie sie politisch zu denken, zu sprechen und zu handeln haben. dieBasis wird die Rundfunkbeiträge abschaffen und durch eine auf monatlich 10 Euro gedeckelte Medienabgabe als Zuschlag auf die Stromrechnung ersetzen.

 

  1. …und Recht

Viele beklagen, daß es in Deutschland nicht mehr gerecht zugeht. Wer arbeitet, soll erhalten, was ihm zusteht – und wer nicht arbeitet, darf am Ende nicht besser dastehen. Innerhalb dieses Grundsatzes wird dieBasis die Alimentierung durch „Hartz IV“ durch ein unbürokratisches Bürgergeld ersetzen, das unter dem Strich keine Mehrkosten aufweisen wird. Massenhafte Zuwanderung in unser Gesundheits- und Sozialsystem ist nicht in unserem Interesse, sondern verschärft soziale Spannungen und nimmt uns Sicherheit und Geborgenheit. dieBasis ist für eine fachliche und geographische Quotenregelung von Zuwanderung nach Deutschland, auch im Interesse der bereits hier lebenden Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund. Rückkehr zum Recht bedeutet Sicherheit. Straftaten und Bandenkriminalität müssen konsequent verfolgt werden und dürfen nicht einer überforderten Justiz oder einer kleinlauten Polizei anheimfallen, die lieber anständige Bürger mit Wasserwerfern traktiert oder Jugendliche durch Grünanlagen jagt, weil sie keine Masken tragen. Islamismus, Terrorismus und jede Art von extremistischem Wahn haben keinen Platz in unserem Land. Wir zeigen Gesicht und tragen unsere Röcke so kurz, wie wir das wollen, ohne dafür beleidigt und begrapscht zu werden.

Politische Korruption ist ein reales Problem in Deutschland. dieBasis setzt dagegen das Prinzip der Machtbegrenzung: Laßt keiner Politikerin und keinem Politiker die Chance, ihre eigenen Interessen über diejenigen des Volkes zu setzen! Die Politik trägt Verantwortung für den Staat, und dieser muß den Ordnungsrahmen für die Wirtschaft setzen. Skandale wie Cum-ex, Wirecard und andere unerträgliche Bereicherungen auf Kosten der Allgemeinheit zeigen beispielhaft, wie sehr diese Aufgabe bei uns mittlerweile im Argen liegt.

Wesentliche Entscheidungen müssen demokratisch im Deutschen Bundestag getroffen werden, egal, ob es um Maßnahmen zur Stabilisierung des Währungsraumes oder um den massenhaften Zuzug von Migranten geht. dieBasis bekämpft die Eigenmächtigkeit der Exekutive und die Willfährigkeit der politisch kontrollierten Judikative und tritt mit Nachdruck für die Wiederherstellung der Gewaltenteilung ein, wie es der Geist unseres Grundgesetzes fordert. Unsere Parlamentarier vertreten die Partei und nicht sich selbst. Sie sind an die Entscheidungen der Basis gebunden, welche durch systemisches Konsensieren die Willensbildung des Volkes im Parlament abbilden wird! Im Fall eines Gewissenskonflikts sind unsere Parlamentarier gehalten, ihr Mandat ohne Wenn und Aber zurückzugeben.

 

  1. …und Freiheit!

dieBasis wird sämtliche Grundrechte mit sofortiger Wirkung wiederherstellen. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und andere bürgerliche Grundrechte wie Freizügigkeit, Berufs- und Reisefreiheit wurden in der Pandemie stark beschnitten, teilweise ohne parlamentarische Legitimierung. Die Corona-Krise und das politische Mißmanagement haben gezeigt, daß in Deutschland sicher geglaubte Freiheiten dem Volk mit einem Federstrich genommen werden können. Nur wenige hat das gestört, dabei kann das Beispiel Corona jederzeit Schule machen und sich wiederholen. Nach der Gesundheitskatastrophe droht man uns mit der Klimakatastrophe, um sukzessive einen immer stärker autoritär geprägten Staat aufzubauen, der keine Abweichungen mehr duldet.

Dagegen stehen wir auf. dieBasis ist die Partei der bürgerlichen Freiheit. Freiheit kommt von unten und muß jeden Tag neu eingefordert werden. Wenn das Volk hofft, die Freiheit von den Mächtigen geschenkt zu bekommen, dann irrt es. Unsere heutige Generation muß erneut für die Freiheit einstehen und politisch um sie kämpfen, wie alle vorangegangenen Generationen auch. Freiheit gibt es nicht geschenkt.

Es ist an der hohen Zeit, die Bedrohung unserer Freiheit beim Namen zu nennen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und die Rückkehr zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unserer Verfassung auf Dauer sicherzustellen.

 

  1. Gesundheitspolitik neu denken

Covid-19 hat zumindest eines gezeigt: Ein Grundübel unserer Zeit ist die völlige und rückhaltlose Ökonomisierung unseres ehemals weltweit vorbildlichen Gesundheitswesens. Jedes Krankenhaus, jedes Medikament, jeder Arzttermin in Deutschland hat oft nur noch einen Zweck: Profit zu generieren. Das Wesen der Medizin aber ist es, zunächst einmal nicht zu schaden und sodann (mit Hilfe der Natur!) zu helfen und zu heilen.

Wir von dieBasis kämpfen dafür, daß der Patient wieder im Mittelpunkt der Gesundheitspolitik steht, nicht der Profit und die gnadenlose Rationalisierung in seinem Gefolge. Daher werden wir alle Aspekte des Gesundheitswesens, insbesondere seine Finanzierung und die vielfältigen Abhängigkeiten von den Interessen der Großkonzerne, auf den Prüfstand stellen und einer grundlegenden Reform unterziehen.

Nur drei von unzähligen Beispielen: Erstens – Krankenschwestern und Pfleger sollen sich wieder um Menschen kümmern können, nicht um Bürokratie. Zweitens – Therapien sind grundsätzlich freiwillig – das gilt auch für jede Impfung oder für das empfohlene aber nicht verpflichtende Tragen von medizinischen Masken. Drittens – wenn ein Menschenleben zu Ende geht, dann ist dies meist eher ein Fall für die Palliativmedizin als für die Intensivstation.

dieBasis wird eine steuerfinanzierte Bürgerkrankenversicherung für ein erstklassiges, patientenorientiertes Gesundheitssystem einführen – anstatt des derzeitigen Wirrwarrs der sozial ungerechten Bürokratie von GKV und PKV.

Gesundheit geht Dich und mich und uns alle an. Du bist herzlich eingeladen, Dich bei uns einzubringen und diesen essentiell wichtigen Prozess für unser Gemeinwesen von Grund auf mitzugestalten!

 

  1. Achtsam mit Tieren und der Natur umgehen

Der Mensch lebt nicht für sich allein. Er trägt Verantwortung für das Wohlergehen der Tiere und für den Erhalt der Natur. Beide kommen ohne den Menschen aus, doch der Mensch nicht ohne sie. Unsere Gesellschaft kann nicht gesund werden, solange Schweine ihr Leben lang in engen Käfigen stehen müssen oder Rinder unter himmelschreienden Umständen nach Arabien verschifft werden. Wir sollten weniger Fleisch essen, aber dafür aus artgerechter Haltung. Die Politik darf das Tierwohl nicht länger ignorieren, vom illegalen Welpenhandel bis zum Schreddern von Küken.

So wenig wie eine Gesundheitsdiktatur wollen wir eine Ökodiktatur, die auf pseudowissenschaftlicher Grundlage Autofahrer und Eigenheimbesitzer tyrannisiert. Inzidenzwerte und Emissionsziele sind nicht der Standard guter Politik – viel mehr interessiert uns der Zustand des deutschen Waldes oder der Artenreichtum in unseren Meeren, Seen und Flüssen. Eine Gesundheitspolitik, die den Interessen der Pharmakonzerne dient, ist nicht besser als eine Landwirtschaftspolitik, die den Interessen der Chemiekonzerne dient. Wir kämpfen gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur unter dem Siegel der allgegenwärtigen Gier nach Profit und Macht, und wir arbeiten für den Erhalt der globalen Lebensgrundlagen und der Biodiversität auf unserer Erde. Wir stehen für eine Verkehrs- und Energiewende hin zu erneuerbaren bzw. naturgemäßen Energieträgern inklusive Wasserstoff – bei gleichzeitiger Offenheit für neue technische Entwicklungen im Bereich sicherer und sauberer Kernenergie.

Tier und Umweltschutz geht Dich und mich und uns alle an. Du bist herzlich eingeladen, Dich bei uns einzubringen und diesen essentiell wichtigen Prozeß für unser Gemeinwesen von Grund auf mitzugestalten!

 

  1. Kinder sind Zukunft

Was für ein Land wollen wir unseren Kindern hinterlassen? Sicherlich keine „Rentnerrepublik Deutschland“, welche die jetzige Entwicklung fortschreibt und dem Weg des allgemeinen Niedergangs folgt: Zunehmende Unsicherheit und Ungerechtigkeiten, Besitzstandswahrung der Baby-Boomer auf Kosten der Jüngeren, Raubbau an Mensch, Tier und Natur, ideologischer Mißbrauch von Bildung; Zwänge, Gängelei, Verbote und Unfreiheit allerorten, dafür ein Übermaß an politischer Korrektheit auf Schritt und Tritt – und obendrein Geldentwertung.

Wir bei dieBasis wissen, daß viele junge Familien in Deutschland vom Auswandern träumen – und das tut uns weh. Wir hören den Hilferuf von Euch Eltern und Kindern und kämpfen mit Nachdruck für Eure Wünsche: Bessere Bildung, frei von Ideologie, die allen Kindern faire Aufstiegschancen eröffnet. Kindergärten werden wir wie Schulen kostenlos anbieten. Bildung gehört in Bundeskompetenz und nicht länger unter Länderhoheit. Wir wollen, daß sich der Bund mit Hochdruck um die Modernisierung der schulischen Infrastruktur kümmert. Wir stehen konsequent für Schulfreiheit und für einen gesunden Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Schulformen. Keine Gängelung, sondern freie Entfaltung mit viel Sport und frischer Luft, gesunder Ernährung und Gedankenfreiheit und – ja – den Ansporn, mehr zu lernen und zu leisten. Ein bundesweites Schulverbot als gänzlich überzogene Reaktion auf die Seuchengefahr wird es mit uns nicht mehr geben.

Wir würden uns freuen, wenn wieder mehr Kinder in Deutschland geboren werden. Sagt uns, was wir dafür tun können – wir nehmen es auf, sprechen es an, setzen es um! Eines ist klar: Familien wollen weniger Bürokratie und weniger Steuern; stattdessen bessere Möglichkeiten zum Aufbau ihres Stückchens Heimat in unserem schönen Land. Entspannte und sichere Städte, authentische Dörfer, gute Infrastruktur, mehr wahre Werte und weniger Kommerz und Tand.

Wer den Staatshaushalt ruiniert, verspielt die ökonomische Zukunft unserer Kinder. Sie sollen keine Schuldenberge erben, sondern geordnete Verhältnisse. Daher kämpfen wir gegen einen überbordenden Staat, der sich um alles und nichts kümmert. Wir werden ihn einer Schlankheitskur unterziehen und fit machen für das 21. Jahrhundert, auch digital.

Der Schutz und die Förderung von Familien in Deutschland sowie gesunde Staatsfinanzen gehen Dich und mich und uns alle an. Du bist herzlich eingeladen, Dich bei der Basis einzubringen und diesen essentiell wichtigen Prozeß für unser Gemeinwesen von Grund auf mitzugestalten!

 

  1. Frieden stiften

Zunächst müssen wir in Deutschland inneren Frieden, Sicherheit und Ordnung wiederherstellen. Die materielle Sicherheit unserer Bürger beginnt beim bestmöglichen Schutz vor Naturgewalten und bei der konsequenten Durchsetzung unserer Regeln für ein geordnetes Zusammenleben. Doch auch nach Außen trägt Deutschland enorme Verantwortung für den Frieden und die Ordnung einer Welt, die aus den Fugen geraten ist.

Ohne oder gar gegen Rußland kann es keine dauerhafte und gerechte Friedensordnung in Europa geben. Nach den mitunter aggressiven Schritten der Nato-Osterweiterung, der Auflösung Jugoslawiens und dem aktiv betriebenen Zerfall des postsowjetischen Ordnungsraums in den neunziger Jahren liegt es nunmehr in der Verantwortung des Westens, eine vertrauensvolle und nachhaltige Verständigung mit Rußland zu suchen. Unsere geostrategischen und ökonomischen Interessen sind nicht gegenläufig, sondern können und müssen einem Ausgleich dienlich sein.

Die Nato, in den Worten ihres ersten Generalsekretärs, Lord Ismay, hat den Zweck, die Russen aus Europa herauszuhalten, die Amerikaner darin zu halten und Deutschland klein zu halten. Gleichwohl hängt Deutschlands äußere Sicherheit vorläufig ohne jeden Zweifel noch am nuklearen Schutz und an der konventionellen Präsenz der USA. Solange es keinen europäischen Bundesstaat gibt, der diese Funktion übernimmt, und da wir als Nation nicht in der Lage sind, unsere Sicherheit selbst zu gewährleisten, sind wir bis auf weiteres noch auf den transatlantischen Sicherheitsrahmen angewiesen und sollten das auch ehrlich bekennen und unsere daraus erwachsenden Pflichten tragen.

Der entscheidende Schritt in die Zukunft ist eine umfassende Wehrreform im Lichte des französischen Angebots, gemeinsam die geostrategische Souveränität Europas anzustreben. Der europäische Rüstungssektor gehört konsolidiert; dann ist der europäische Bedarf auch ausreichend, um Waffenexporte außerhalb Europas gänzlich zu unterlassen. Dafür und für die Aufstellung europäischer Streitkräfte treten wir ein. Auslandseinsätze einer europäischen Streitmacht würden unter dem Vorbehalt einer europäischen Volksabstimmung stehen.

 

  1. Europa vollenden

In den Bereichen der Außen-, Sicherheits- und Migrationspolitik muss Schluss sein mit der europäischen Kleinstaaterei. Im Konzert der globalen Mächte werden weder Deutschland noch Frankreich oder Italien – auch nicht das jetzt auf sich selbst gestellte Großbritannien – noch eine Rolle spielen. Die Zeit drängt, während Amerika an seinen inneren Widersprüchen zerfällt und China immer unverhohlener seine Macht spielen lässt und sogar den Verdacht des Einsatzes von Biowaffen nicht entkräften kann. Die wahre Lektion aus der Corona-Krise lautet: Für die kontinentaleuropäischen Länder gibt es nur den Weg nach vorne in eine bundesstaatliche Konföderation, die basisdemokratisch zu konstituieren ist.

Auch der europäische Binnenmarkt und die Vollendung der Währungsunion verlangen bundesstaatliche Strukturen. Das hat die Dauerkrise der EU seit über einem Jahrzehnt gezeigt. Deutschland darf nicht fiskalisch zugunsten der Schwachwährungsländer ausbluten oder Inflation und den Verlust der Geldwertstabilität in Kauf nehmen. Nur ein föderaler Bundesstaat kann die nötigen Ausgleichsmechanismen und das zentrale Budget demokratisch legitimiert garantieren, ohne die der Fortbestand der Gemeinschaftswährung eine Illusion ist. Auch hier drängt die Zeit, wenn die überbordende Corona-Rettungspolitik sich nicht zu einer massiven Inflation auswachsen soll. Inflation ist die Enteignung des sogenannten kleinen Mannes und trifft die Wohlfahrt unserer Gesellschaft ins Mark. Sie ist zutiefst ungerecht und kann, das lehrt die Vergangenheit, zu schlimmsten politischen Verwerfungen führen.

Wir kämpfen für eine stabile Währung und auch für den Erhalt des Bargeldes als Ausdruck individueller Freiheit und Anonymität.

dieBasis steht für die Abschaffung der bürokratischen und undemokratischen EU zugunsten einer Europäischen Republik, die freiheitlich und basisdemokratisch verfaßt sein muß. In ganz Europa bauen wir unsere politische Bewegung auf und laden alle europäischen Völker dazu ein, sich an diesem historischen Projekt zu beteiligen. Bei der Europawahl 2024 werden wir mit einer transnationalen Liste antreten und eine europäische Volksabstimmung herbeiführen.

 

  1. Du bist die Basis

Alle, die diese Zeilen lesen, sind aufgerufen, die Dinge in Deutschland und Europa zum Besseren zu wenden. Den Bürgern rufen wir zu: Wählt die Basis – aber behaltet Eure Stimme. Engagiert Euch dort, wo Eure Meinung zählt: In der einzigen basisdemokratischen Partei unserer Tage. Bringt Eure Fähigkeiten und Kenntnisse, vor allem aber Euer Herzblut und Eure Liebe ein, damit wir die alte Parteienherrschaft hinter uns lassen und gemeinsam neue Wege gehen. Freiheit – Machtbegrenzung – Achtsamkeit – Schwarmintelligenz: Auf diesen Säulen bauen wir unser neues Haus für Deutschland und Europa! Komm und hilf mit – es liegt an dir!

Diejenigen 25.000 Bürger aber, die bereits den Weg in unsere junge und großartige Partei gefunden haben, obliegt noch vor der Bundestagswahl die Entscheidung über die programmatische und personelle Ausrichtung, mit der wir uns dieser historische Bewährungsprobe stellen wollen.

 

Nichts ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. (Victor Hugo)