Ich würde ganz gerne wissen wollen, ob sie die LINKE als linksextremistisch betrachten und wenn ja, vor allem warum - also was ist extremistisch an dieser Partei
Sehr geehrter Herr J.
vielen Dank für Ihre Anfrage aus Rüdnitz. Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Mit herzlichen Grüßen
Prof. Dr. Martin Pätzold
Weitere Fragen an Martin Pätzold
Diese hat deutlich gemacht, dass unter dem Stichwort Lärmaktionsplan aktuell Untersuchungen stattfinden. Das ist doch ein Fortschritt.
1) Zum Thema mehr grün für Lichtenberg: Hier wäre es gut, wenn sich der Bezirk mehr und engagierter um die vorhandenen Flächen kümmert. Auch in meinem 10-Punkte-Plan fordere ich das konkret für Hohenschönhausen. Dazu finden Sie hier mehr Informationen:
Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen
Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."