Antwort ausstehend von Martin Pätzold CDU
Antwort 30.11.2025 von Martin Pätzold CDU
Dies würde an den Lebensrealitäten der Anwohner vor Ort vorbeigehen.
Antwort 07.10.2025 von Martin Pätzold CDU
Im Berliner Abgeordnetenhaus wird darüber nicht abgestimmt und nicht entschieden.
Antwort 06.10.2025 von Martin Pätzold CDU
Ein generelles Böllerverbot lehne ich ab.
Antwort 21.07.2025 von Martin Pätzold CDU
Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Antwort 19.07.2025 von Martin Pätzold CDU
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.