Frage an Martina Maaßen bezüglich Verkehr

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Martina Maaßen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Torsten B. •

Frage an Martina Maaßen von Torsten B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Maßen,

Sie stellen sich in meinem Wahlkreis zur Landtagswahl. Dazu eine für mich wichtige Frage an Sie:

Wie stehen Sie zum Betrieb des Flughafens Weeze und der Flughäfen Münster, Dortmund und Paderborn. Nach Einschätzung der Deutschen Bank (Studien von 2005 und 2015 - siehe Ende) sind Investitionen in Betrieb und womöglich sogar Ausbau dieser Flughäfen wenig sinnvoll. Die EU Kommission wird die Fördermöglichkeiten (durch Steuergeld) für die NRW Regionalflughäfen bis 2024 restriktiveren Regeln unterwerfen. Dennoch wird auch in NRW auf Landes- und Kommunalebene Steuergeld aufgewendet, um diese Flughäfen am Leben zu erhalten.

Gleichzeitig rauben diese Flughäfen Luftsportlern die Bewegungsfreiheit. Allein der Flughafen Weeze (mit nicht einmal 20.000 Flugbewegungen pro Jahr) beansprucht Luftraum-mäßig ein gutes 1/3 des gesamten Niederrheins. Damit wird langfristig dem einzig kostengünstigen Luftsport, dem Segelflug, jegliche Entfaltungsmöglichkeit genommen.

Bitte erläutern Sie mir Ihre Position zu diesen Regionalflughäfen. Konkret: befürworten Sie ihre Existenz, ihren Ausbau? Oder werden Sie sich aktiv für die Beendigung der Steuersubventionen (und damit der wirtschaftlichen Basis) dieser Flughäfen einsetzen?

mit freundlichen Grüßen

T. B.

P.S. sollten Sie sich interessieren für die enorme Jugendarbeit von Luftsportvereinen lade ich Sie gern zu einem persönlichen Gespräch ein.

Studie DB 2015
https://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD0000000000358147/Regionalflughäfen+politisch+und+wirtschaftlich+unt.PDF

Studie DB 2005
https://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD0000000000192158.pdf

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

Die Verlagerung von Flugverkehr auf die Schiene und die Verteuerung der Flüge durch Einbeziehung externer Lärmkosten sollen aus meiner Sicht die nicht notwendigen und volkswirtschaftlich schädlichen Flüge reduzieren. Dies wird Einschränkungen für alle Flughäfen bedeuten.
Es ist notwendig, dass die Eigentümer der kleineren Flughäfen tragfähige Konzepte entwickeln.
Ein weiteres Anhäufen von Defiziten darf es nicht geben. Daher teile ich die Position unserer grünen VerkehrspolitikerInnen, dass es weiterhin keine Zuschüsse des Landes für Flughäfen gibt. Ebenso befürworte ich eine Prüfung der Formulierung von Auflagen für die Kommunalaufsicht bei dauerhaft defizitären Flughäfen in kommunalem Eigentum. Im Weiteren lehne ich Ausnahmen für die weitere indirekte Subvention von Fluggesellschaften durch defizitäre Flughäfen legitimiert nach EU-Beihilfeleitlinien ab.

Im Weiteren nehme ich Ihre Einladung zu einem persönlichen Gespräch gerne an. Zwecks Terminvereinbarung erreichen Sie mich unter meiner Mailadresse: martina.maassen@landtag.nrw.de

Mit den besten Grüßen

Martina Maaßen