Frage an Martina Maaßen bezüglich Finanzen

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Martina Maaßen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Martina Maaßen von Michael W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Maßen,

nach den letzten Landtagswahlen hat die rot-grüne Regierungskoalition mit dem Versuch auf sich aufmerksam gemacht, trotz verfassungsrechtlicher Bedenken erhebliche Einschnitte bei der Beamtenbesoldung vorzunehmen. Erst der Verfassungsgerichtshof hat das Vorhaben schlussendlich gestoppt.
In meiner Dienststelle werden zur Zeit E-Mail-Schriftwechsel aus dieser Zeit herumgereicht, die u. a. von Ihnen stammen sollen und in denen die Frage thematisiert wird, ob bei einer grünen Regierungsbeteiligung auch in Zukunft mit Besoldungskürzungen und/oder weiteren Einschnitten zu rechnen ist, bis hin zu der Frage, wie die Grünen überhaupt zum Berufsbeamtentum stehen.
Weil diese Frage für mich - und sicher auch für viele andere - von großer Bedeutung ist, möchte ich mich nicht auf unsichere Quellen verlassen, sondern sie lieber Ihnen direkt stellen.
Meine persönliche Meinung zu diesem Thema hat natürlich mit der eigenen Betroffenheit zu tun; ich halte die Frage aber auch vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte für diskussionswürdig. Und für junge Leute, die vor einer Berufswahl stehen und sich eine Tätigkeit z. B. bei Polizei und Justiz vorstellen können, ist die Frage, wie viel sie demnächst verdienen werden, sicher auch sehr interessant.
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

Frage von Michael W. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 42 Minuten

Sehr geehrter Herr W.,

wie Sie sicher festgestellt haben, sind in den letzten Jahren die Tariferhöhungen im Angestelltenbereich voll umfänglich auch für die Beamten umgesetzt wurden. Sollten wir Grünen weiter in Regierungsverantwortung sein, wird es einen erneuten Versuch, Beamten nicht an Tariferhöhungen teilhaben zu lassen mit uns nicht mehr geben. Im Weiteren planen wir nicht, das Beamtentum in Frage zu stellen. Ich persönlich bin jedoch der Meinung, dass, wenn es nicht um hoheitliche Aufgaben geht, durchaus diskutiert werden sollte, ob dort das Beamtentum noch zeitgemäß ist, z.B. bei der Berufsgruppe der Lehrer*innen.

Mit den besten Grüßen

Martina Maaßen