Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.

Ich habe in der Abstimmung zur Einführung einer Corona-Impfpflicht am 7. April 2022 für den Antrag der Gruppe Baehrens und Andere gestimmt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren in Kombination mit einer verpflichtenden Impfberatung und einem Parlamentsvorbehalt vorgesehen hätte. Dieser Antrag hat im Parlament jedoch keine Mehrheit gefunden.

Ich möchte Ihnen dennoch kurz darlegen, weshalb ich dieser Initiative meine Stimme gegeben habe. Die Erfahrungen der letzten beiden Jahre hat deutlich gezeigt, dass wir es auch in diesem Winter mit großer Wahrscheinlichkeit mit einer erneuten Infektionswelle zu tun bekommen werden. Vor diesem Hintergrund halte ich es für dringend notwendig die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen bevor es wieder zu spät ist. Niemand kann heute sichere Aussagen über die Krankheitslast zukünftiger Virus-Varianten treffen. Überwiegend wahrscheinlich ist jedoch, dass die aktuell erhältlichen Corona-Impfstoffe auch weiterhin vor schweren Krankheitsverläufen durch das Virus schützen. Nur wenn die Zahl der schweren Krankheitsverläufe entsprechend reduziert werden kann, wird es auch möglich sein die erneute Überlastung der Krankenhäuser im kommenden Winter zu verhindern. Dieses Ziel hätte durch den Antrag erreicht werden können.

Eine Überlastung der Krankenhäuser liegt übrigens nicht erst dann vor, wenn Menschen überhaupt nicht mehr behandelt werden können. Sie liegt bereits dann vor, wenn wichtige medizinische Eingriffe in großer Zahl verschoben werden müssen und die Versorgung in anderen Bereichen – mit den entsprechenden negativen medizinischen Folgen für die Betroffenen – eingeschränkt werden muss. Dies war in den letzten beiden Wintern der Fall und ich bitte Sie darum dies in Ihre Überlegungen zur körperlichen Unversehrtheit mit einzubeziehen.

Weiterhin habe ich dem Antrag zugestimmt, weil er eine Reihe von weiteren sinnvollen Maßnahmen enthielt. So bin ich für eine umfassende Aufklärung und die Einführung eines Impfregisters aus epidemiologischen und klinischen Gründen für notwendig. Es würde uns dabei helfen eigene Daten über Nebenwirkungen und Wirksamkeit von Impfstoffen zu generieren und könnte Informationen über Impflücken in der Gesellschaft liefern, die für eine bessere Aufklärung genutzt werden könnten.

Abschließend noch ein weiterer Gedanke: 200 bis 300 Tote durch Corona pro Tag mögen für manche Personen überschaubar klingen. Ich teile diese Ansicht nicht, denn sie bedeutet, dass wir pro Jahr eine Stadt in der Größe von Tübingen oder Erlangen an das Virus verlieren. Ich werde mich deshalb auch weiterhin dafür einsetzen, dass wir – in welcher Form auch immer – Vorbereitungen für den nächsten Corona-Winter treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Stamm-Fibich