wer prüft ein stillgelegtes Betriebsgrundstück im Wohngebiet auf dessen evtl. Neubebauung?
Sehr geehrte Frau E.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Um Ihr Anliegen möglichst präzise bearbeiten zu können, wäre meine Bitte, mir weitere Informationen zukommen zu lassen, worum es genau geht.
Ich nehme an, Ihrem Anliegen liegt ein konkreter Fall zu Grunde.
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Wagner
Fraktionsvorsitzender
Weitere Fragen an Mathias Wagner
Gerne erläutere ich Ihnen aber unsere Position zum Genderverbot der Landesregierung. Als wir von den Plänen der Regierung erfuhren, hatten wir GRÜNE ebenfalls viele Fragen. Unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Genderverbot finden Sie hier
Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.
Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.
Wir begrüßen es, dass sich bereits hessische Kommunen auf den Weg gemacht haben, Modellregion für die Cannabis-Legalisierung zu werden, ermutigen weitere zu diesem Schritt und werden sie dabei unterstützen.