Wer in seinem Heimatland verfolgt wird oder vor Gewalt und Krieg fliehen muss, sollte bei uns die Chance auf Schutz bekommen. Das sieht unsere Verfassung so vor. Wenn diese Gründe aber nicht vorliegen, müssen abgelehnte Asylbewerber auch wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können.
Antwort 20.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Antwort 20.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Der Regelsatz führt nach meiner Erfahrung bei dauerhaftem Bezug zu einem nicht zu vertretenden finanziellen Mangel. Daher will die SPD ihn weiterentwickeln.
Antwort 22.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Ich kenne die Lage vor Ort natürlich und teile Ihre Einschätzung völlig. Die Umgebung der Brücke ist erschreckend dreckig. Auch die berechtigten Beschwerden über Vandalismus und Lärm reißen nicht ab. Ob nun Ausgehviertel oder nicht – solche Zustände sind untragbar!
Antwort 20.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts stehe ich Rüstungsprojekten generell außerordentlich skeptisch gegenüber.
Antwort 20.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Die SPD hat als Volkspartei den Anspruch, Politik für alle zu machen, wenn auch aus einer anderen Überzeugung als aus der, die Sie schildern.
Antwort 16.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen