Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, auf welche ich nachfolgend gerne eingehen werde.

Es stimmt, dass der Regierungsentwurf für 2023 niedrigere Haushaltsansätze im Bereich des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe vorsieht. Dies ist durch den Umstand zu erklären, dass in diesem Jahr das Corona-Konjunkturpaket ausläuft. Von diesem hat das THW in erheblichem Maße profitiert. 

Sehr geehrter Herr M., ich stehe mit den verschiedenen Ortsvereinen des THW in meinem Wahlkreis in einem stetigem Austausch, sowohl schriftlich als auch mit Besuchen vor Ort. Beispielsweise war ich im Frühling beim OV in Springe. Daher weiß ich genau, welchen unschätzbaren Wert das Engagement der  über 80.000 Helferinnen und Helfern beim THW darstellt und dass dies eine unverzichtbare Leistung im Bereich der Gefahrenabwehr, bei der technischen Hilfe im Zivilschutz, bei der Bekämpfung von Katastrophen, Notständen oder Unglücksfällen darstellt. Auch habe ich mir selbst ein Bild davon gemacht, welch riesige Herausforderungen das THW speziell in der Corona-Zeit gemeistert hat, ich denke hier insbesondere an die maßgebliche Beteiligung am Aufbau und Betrieb von Test- und Impfinfrastrukturen.  Auch weiß ich, dass in diese Zeit auch die noch immer anhaltende Bewältigung der Flutkatastrophe im Ahrtal fällt, der größte und komplexeste Einsatz in der Geschichte des THW, bei dem erstmals Helferinnen und Helfer aus allen 668 Ortsverbänden – insgesamt gut 17.000 – im Einsatz waren.

Sehr geehrter Herr M., da künftig insbesondere extreme Wetterverhältnisse wie Waldbrände, Starkregen und Hochwasser zunehmen und den Katastrophenschutz mehr fordern werden, hat der Bund schon in den Jahren vor der Coronapandemie – maßgeblich auf Initiative der SPD-Fraktion – sein finanzielles Engagement für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz erheblich ausgebaut, um die Einsatzfähigkeit des THW an neue Herausforderungen anzupassen, die Rahmenbedingungen für die Haupt- und Ehrenamtlichen zu verbessern und das THW insgesamt moderner aufzustellen. Die Haushaltsansätze wurden in den Jahren 2018 bis 2022 von 336 Mio. Euro auf 830 Mio. Euro auf das Zweieinhalbfache erhöht. Wie bereits angeführt, fällt ein Anteil an diesen Aufwüchsen auf das Corona-Konjunkturpaket von Olaf Scholz. Ich kann gut nachvollziehen, dass es weh tut, dass diese Konjunktur-Gelder nun auslaufen, auch wenn dies in der Natur solcher Pakete liegt. Mir ist es aber wichtig festzuhalten, dass die vorgesehenen Haushaltsansätze für 2023 von 386 Mio. Euro für das THW und 173 Mio. Euro für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zusammen 30 Prozent über den Ansätzen von 2019 liegen! Damit kann man nicht von einer Verschlechterung der Situation sprechen. Darüber hinaus möchte ich abschließend auch darauf hinweisen, dass die parlamentarischen Beratungen in dieser Sache noch nicht begonnen haben. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich in diesen dafür einsetzen wird, den Regierungsentwurf im Sinne eines handlungsfähigen Katastrophenschutzes nochmals zu verbessern.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen meine Sichtweise näherbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch