Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

All diese Schritte zeigen, dass die Bundesregierung entschlossen ist, die Energiewende wirksam und praxisnah umzusetzen und dabei zugleich Entlastungen zu schaffen.

Anhebung Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags, Erhöhung des Teilhabebetrages des BuT auf 20€, Kindergeld nur hälftig auf den Unterhaltsvorschuss anrechnen

Um Alleinerziehende von den finanziellen Belastungen der Kinderbetreuung zu entlasten, haben viele Kommunen gestaffelte Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern eingeführt. Tatsächlich gibt es dies in Hildrizhausen (noch) nicht.

Das Bundesverfassungsgericht kann in einem Parteiverbotsverfahren die Verfassungstreue einer Partei überprüfen.