Frage an Melanie Bernstein von Stefan M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Frau Bernstein, Moin!
Sie stellen sich zur Wahl als Direktkandidatin in meinem Wahlkreis für die kommende Wahl zum Deutschen Bundestag.
Viele Punkte aus dem Wahlprogramm der CDU kann man nachlesen, beim Thema Bundeswehr scheinen sich die im Bundestag vertretenen Parteien meist jedoch relativ bedeckt zu halten. Vielleicht könnten Sie bitte Ihre persönliche Meinung zu folgenden Punkten äußern:
Halten Sie den aktuellen Ausrüstungsstand der Bundeswehr für ausreichend oder sind Rüstungsvorhaben notwendig?
Stehen Sie für einen Ausbau der deutschen Streitkräfte oder befürworten Sie eher weitere Reduzierungen?
Wollen Sie in Zukunft die internationale Zusammenarbeit (DEU/FRA-Brigade, Eurokorps, Austausch mit NOR-Marine) intensivieren oder zurückschrauben?
Legen Sie Ihren Schwerpunkt auf die Bündnispolitik oder neigen Sie zur Festigung der Landesverteidigung?
Ich möchte betonen, dass ich kein Soldat bin und sie in keine Richtung drängen möchte, daher unvoreingenommen Ihre Antworten für mich bewerten werde.
Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und freue mich auf Ihr Feedback.
Bis dahin beste Grüße
S. M.
Sehr geehrter Herr M.!
Herzlichen Dank für Ihre Mail!
Gerne will ich Ihnen meine persönliche Meinung zu Ihren vier Fragen mitteilen,
Aktueller Ausrüstungsstand der Bundeswehr, ausreichend oder sind Rüstugsvorhaben notwendig?
Für die Soldaten unserer Bundeswehr, die einerseits zu einer effektiven Landesverteidugung in der Lage sein müssen und die andererseits im Rahmen internationaler Bündnisse eingesetzt werden, ist die beste verfügbare Ausrüstung nötig. Das scheint mir derzeit nicht in allen Bereichen gegeben und muss verbessert werden.
Mit großer Sorge betrachte ich die politische Entwicklung in den USA. Seit Jahrzehnten ist die Sicherheit Europas nur durch die massive Unterstützung der USA gewährleistet. Ich habe die Sorge, dass wir uns darauf in Zukunft nicht mehr alleine verlassen können. Deshalb muss Europa mehr eigenständige militärische Fähigkeiten entwickeln und dazu wird auch die Bundeswehr ihren Beitrag zu leisten haben.
Ausbau der deutschen Streitkräfte oder weitere Reduzierungen?
Vor dem oben genannten Hintergrund ist eine absolute Untergrenze in der Personalstärke der Bundeswehr erreicht. Einzelne Bereiche sind schon heute quasi im Dauereinsatz. Lageabhängig halte ich deshalb einen maßvollen Aufwuchs für nötig.
Zukunft internationaler Zusammenarbeit (DEU/FRA-Brigade, Eurokorps, Austausch mit NOR-Marine), intensivieren oder zurückschrauben?
Kein Land in Europa kann heute noch eigenständig für seine Sicherheit sorgen. Internationale Zusammenarbeit ist alleine schon deshalb erforderlich. Daneben dient sie auch dem Zusammenhalt der Staaten in Europa.
Eher Bündnispolitik oder Landesverteidigung?
Das ist für mich kein Widerspruch. Landesverteidigung ist nur gemeinsam mit unseren Verbündeten glaubhaft darstellbar. Als ein Land, dass international auf freien Warenverkehr angewiesen ist und seine Bürger in allen teilen der Welt schützen können muss, dient einn starkes Bündnis aber über die Landesverteidigung hinaus unseren Interessen.
Ich hoffe, dass ich mit dieser "Kurzfassung" Ihre Fragen beantworten konnte und stehe natürlich gerne für weitere Fragen zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Melanie Bernstein
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Es ist die gemeinsame Aufgabe der demokratischen Mitte, gegen die Radikalisierung der politischen Ränder zu handeln. Für mich als Christdemokratin bedeutet das nicht nur, im Alltag gegen Hass und für christliche Werte einzustehen, sondern auch ein offenes Ohr zu haben für diejenigen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen.
Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass die Auseinandersetzung mit der AfD und dem von ihren Vertretern getragenen Gedankengut vor allem politisch ausgetragen werden muss.
Falls Sie direkt mit Alten- und Pflegeheimen in Lübeck Kontakt aufnehmen möchten, finden Sie ein Verzeichnis unter folgendem Link:
Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind