Frage von Gesa P. • 27.05.2026
Ist Ihnen bewusst, dass der geplante Gesetzesentwurf des GKV-BstG im Bereich der ambulanten Psychotherapie zu einer deutlich schlechteren Versorgung psychisch Erkrankter führen würde?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 09.06.2026 von Melanie Bernstein CDU

Ich verstehe die Sorgen vieler Psychotherapeuten. Der Gesetzentwurf wird aktuell beraten, Auswirkungen werden geprüft und Versorgung bleibt zentral.

Frage von Lisa M. • 11.05.2026
Hallo Frau Bernstein, werden Sie sich im Haushaltsausschuss dafür einsetzen, die 2-Mrd-Annahme aus der Krypto-Steuerverschärfung in der Bereinigungssitzung 2027 herauszunehmen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 22.05.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Krypto-Einnahmeschätzung basiert auf BMF-Prognosen und wird im Haushaltsverfahren im Gesamtzusammenhang bewertet, nicht isoliert geändert.

Frage von Sebastian J. • 02.05.2026
Bitte um Stellungnahme zu der Verschlechterung der ambulanten Psychotherapie? Wie kann die Versorgung von psychisch kranker Menschen in der gesetzlichen KV unter den Umständen sichergestellt werden?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 11.05.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Entscheidung liegt bei der Selbstverwaltung. Gleichzeitig darf die Versorgung nicht verschlechtert werden; hier braucht es verlässliche Lösungen.

Frage von Daniela K. • 21.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 24.04.2026 von Melanie Bernstein CDU

Das Papier ist ein unverbindlicher Arbeitsstand, kein Beschluss. Klar ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Kindern & Menschen mit Behinderung gehen.