Frage an Melanie Bernstein von Antje H. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Hallo Frau Bernstein,
Warum haben Sie gegen die Aufnahme der unbegleiteten minderjährigen Kinder aus griechischen Lagern gestimmt? Wie vereinbaren Sie die Verletzung von Menschenrechten mit Ihren christlichen Werten?
Die Zustände in Moria sind menschenunwürdig, nicht erst seit den Großbränden im Lager. Zahlreiche Hilfsorganisationen haben darauf hingewiesen. Was unternehmen Sie, um eine unmittelbare Evakuierung des Lagers politisch zu erzwingen und den Geflüchteten menschenwürdige Behandlung zu ermöglichen? Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen treiben Sie voran um Zustände wie in Moria zu beenden und langfristig Zuwanderungsmöglichkeiten zu schaffen?
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrte Frau Hentrich,
vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch. Durch die zahlreichen Sitzungen der vergangenen Woche, komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten.
Die Zustände in dem Lager in Moria berühren mich sehr und auch ich mache mir natürlich Gedanken, wie wir den Menschen dort sinnvoll und vor allem schnell helfen können. Hier leisten das Technische Hilfswerk und das Rote Kreuz bereits einen großen Beitrag.
Gleichzeitig müssen natürlich die Hintergründe jenes Feuers aufklärt werden, das am 8. September die Unterkünfte des Lagers weitestgehend zerstört hat. Forderungen zur Aufnahme von einzelnen Flüchtlingen lehne ich hingegen ab, denn das Feuer in einem Flüchtlingscamp darf nicht zu einem politischen Druckmittel gegenüber den europäischen Staaten werden. Des Weiteren würde ein deutscher Alleingang die migrationspolitischen Fragen Europas auf längere Sicht nur verschärfen und eine gemeinsame Koordination der Migrationsbewegungen in die EU erschweren. Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, und insbesondere der griechischen Regierung, an einer Lösung arbeiten, um der derzeitigen Situation Herr zu werden.
Daher setze ich mich dafür ein, dass Hilfe vor Ort geleistet und eine rechtssichere Lösung in gemeinsamer Anstrengung aller europäischen Staaten gefunden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Melanie Bernstein
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben ein Zwölf-Punkte-Sofortprogramm vorgelegt, mit dem wir Unternehmen in Deutschland nachhaltig wettbewerbsfähiger machen wollen.
Es ist die gemeinsame Aufgabe der demokratischen Mitte, gegen die Radikalisierung der politischen Ränder zu handeln. Für mich als Christdemokratin bedeutet das nicht nur, im Alltag gegen Hass und für christliche Werte einzustehen, sondern auch ein offenes Ohr zu haben für diejenigen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen.
Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass die Auseinandersetzung mit der AfD und dem von ihren Vertretern getragenen Gedankengut vor allem politisch ausgetragen werden muss.
Falls Sie direkt mit Alten- und Pflegeheimen in Lübeck Kontakt aufnehmen möchten, finden Sie ein Verzeichnis unter folgendem Link: