Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
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Antwort 14.09.2021 von Melanie Bernstein CDU
Transparenz und Vertrauen sind Grundpfeiler eines demokratischen Staates und der parlamentarischen Repräsentanz.
Antwort 07.09.2021 von Melanie Bernstein CDU
Das Thema wird von der Landes- sowie von der Bundesregierung als großes Problem wahrgenommen – es wird kontinuierlich an konkreten Lösungen gearbeitet.
Antwort 13.09.2021 von Melanie Bernstein CDU
Eine Musterberechnung zur Sitzverteilung nach dem 25. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes finden Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters (Link anbei).
Antwort 07.09.2021 von Melanie Bernstein CDU
Für die Generationengerechtigkeit (demographischer Wandel) können leider keine weiteren Änderungen bei der Verbeitragung von Betriebsrenten erfolgen.