Sehr geehrter Herr L.,

der Schutz des geistigen Eigentums und die Förderung des breiten Zugangs zu Werken sind die Säulen für die wirtschaftliche Nutzung des Internets. Wichtig ist dabei ein fairer Ausgleich zwischen den Rechten der Urheber einerseits und dem Informations- und Nutzungsinteresse der Nutzer anderseits. Beim europäischen Urheberrecht geht es nicht darum, das Internet zu zensieren. Der maßgebliche Artikel 13, den Sie ansprechen, soll die faire Vergütung von Kreativleistungen auch im digitalen Zeitalter absichern. Große Plattformbetreiber, deren Geschäftsmodell die Speicherung und Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Material ist, werden damit stärker in die Verantwortung genommen. Das ist gut so. Es kann meiner Meinung nach nicht sein, dass amerikanische Digitalkonzerne wie Google und Facebook auf Kosten anderer viel Geld verdienen, während viele - vor allem kleinere - Verlage, Musiker und anderen Kreative um ihre Existenz kämpfen.

Ja, mit der EU-Urheberrechtsreform würden der Kreativität der Nutzer im Internet gewisse Grenzen gesetzt. Diese Grenzen sind jedoch wie in der analogen Welt nötig, um das geistige Eigentum zu schützen. Denn gleichzeitig erwarten Kreative - zum Beispiel Filmemacher, Journalisten und Drehbuchautoren - ja auch, dass sie von ihrer Arbeit leben können. Dass sich aber jede Regelung in diesem Bereich auf einem schmalen Grat bewegt, ist auch klar. Es ist deshalb gut, dass das EU-Parlament jetzt noch einmal etwas mehr Zeit zur ausführlichen Diskussion hat. Ich hoffe auf gute Ergebnisse im September.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kießling, MdB