Frage an Michael Kretschmer von Eberhard K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
Demokratie ist ein hohes Gut für uns alle. Das bedeutet aber nicht, dass auch sie ein Dogma und nicht weiter entwickelbar ist.
Wie kann es sein, dass es in vielen von uns vorgeführten Demokratien der Welt maximal zwei Wahlperioden für "Regierungschefs" gibt, nur in Deutschland nicht? Obama muss gehen, ja selbst der "lupenreine Demokrat" Putin musste vorübergehend weichen.
Maximal zwei Legislaturperioden haben nämlich einen Sinn, u.a., dass der ganze eingeschlichene Filz ausgetauscht wird und so immer ein neues frisches Umfeld um die Regierung entsteht. Zur Zeit hat sich unsere Demokratieform dahingehend entwickelt, dass man wählen kann, wen und was man will, das Ergebnis heißt immer Merkel, und führt zur Politikverdrossenheit ohnegleichen. Das Ergebnis erhalten sie in Form von AfD-Wählern.
Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Krebs
Sehr geehrter Herr Krebs,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Darin sprechen Sie mich auf eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Legislaturperioden an. Gern möchte ich Ihnen darauf antworten.
Eine Beschränkung der Amtszeit von Bundestagsabgeordneten und Bundeskanzlern wird von der Verfassung bewusst nicht vorgenommen. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Mandatsdauer keine Grenzen gesetzt sind. Ein Bundestagsabgeordneter wird für vier Jahre gewählt. Diese Zeit kann dann verlängert werden, wenn er sich mit dem Rückhalt seiner Partei im Rahmen der Bundestagswahlen bei den Wählerinnen und Wählern um eine Verlängerung bewirbt. Eine weitere Amtszeit kommt jedoch nur dann zustande, wenn das Verhalten des Politikers in der zurückliegenden Amtszeit nicht allzu weit und nicht allzu lange von dem abweicht, was der Wähler bereit ist zu akzeptieren. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der selbst mit einem freien Mandat ausgestattete Abgeordnete einen sehr starken Anreiz verspürt, seine Politik an den Interessen der Bevölkerung auszurichten. Gelingt ihm das nicht, so wird der Abgeordnete bei den nächsten Wahlen nicht mehr gewählt.
In den zurückliegenden Jahrzehnten haben wir in Deutschland mit diesem Wahlsystem sehr gute Erfahrungen gesammelt. In vielen Ländern der Welt, in denen es die Chance auf eine Wiederwahl nicht gibt, beobachte ich immer wieder Abgeordnete und Regierungschefs, die sich in ihrer letzten Amtszeit nicht mehr an die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger gebunden fühlen. Ich halte es deswegen für besser, wenn wir den Wählerinnen und Wählern die Entscheidung überlassen, wann ein Politiker seine Amtszeit zu beenden oder zu unterbrechen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer
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