Frage an Michael Stübgen von Michael K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Stübgen,
ich kenne Sie als integeren Politik mit der Fähigkeit auch dem "Grünewalder Badwochenende im Oktober Freitag Volk aufs Maul zu schauen". Ich habe von Ihrem Abstimmungsverhalten zu der oben genannten Frage gelesen. Wäre es Ihnen möglich, mir zu erklären warum Sie so abgestimmt haben, da ich nicht vermute , dass Sie hohe oder höhere Nebeneinkünfte beziehen?
Die Frage stellt sich mir, da Sie ja als der Vertreter unserer Region im Bt sitzen, und ich sicher nicht der einzige bin der mit Unverständnis reagiert. Gerade nach dem Schlagabtausch der Richtung Steinbrück auch aus Ihren Reihen kam. Wäre es nicht sinnvoll, ich weiß anwaltliche und ärztliche Schweigepflicht, sich gegenüber einem Gremium zu öffnen, welches wie die Ampel am Käse, Signal gibt wenn es zu Verquickungen kommt.
Wenn da steht, ich bin Anwalt und verdiene noch 30000€ nebenbei ist das ja sicher keine Geheimnisverrat. Aber wenn das steht, 300000€ und die Ampel ist grün ist alles gut, wenn die Ampel daneben ROT zeigt, ist man denke ich nicht mehr wählbar.
Danke ich freue mich auf Ihre Auslassungen. ühne
Sehr geehrter Herr Kühne,
herzlichen Dank für Ihre EMail, die mir Gelegenheit zur Antwort gibt.
Ihre Vermutung ist richtig. Ich beziehe keine Nebeneinkünfte und bin mit der Tätigkeit als CDU-Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der CDU Elbe-Elster auch ausgelastet. Sämtliche Vorträge halte ich grundsätzlich kostenlos, da ich dies als Bestandteil meiner Mandatsarbeit erachte.
Ich bin der festen Überzeugung, daß wir mehr Transparenz hinsichtlich der Höhe der Nebeneinkünfte brauchen und das bisherige 3-stufige Modell überarbeitet werden muß und damit künftig mehr und auch höhere Nebeneinkünfte offengelegt werden müssen.
Darüber hinaus unterstütze ich auch die Initiative, daß die Abgeordneten, die z.B. als Beamte, Lehrer, Angestellte des öffentlichen Dienstes, Gewerkschaftsfunktionäre etc., die eine berufliche Rückkehr-Option an ihren früheren Arbeitsplatz haben, dies auch offenlegen müssen.
Von einem Gremium, daß über Kollegen urteilt und die von Ihnen vorgeschlagene Ampel auf grün, gelb oder rot stellt, halte ich nichts und einem solchen Gremium möchte ich nicht angehören. Denn diesem Gremium müßten ja sämtliche Details eines Auftrages/ einer Tätigkeit vorliegen, um bewerten zu können. Und dann gäbe es noch unterschiedliche Auffassungen und Diskussionen darüber, ob nun eine "Verquickung" vorliegt oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stübgen, MdB
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