Sehr geehrter Herr Napiany,

vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gern ausführlich antworte. Die zwei Instrumente gegen die Euro-Krise waren die vorrübergehende Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) und jetzt der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM). Die SPD hat erkannt, dass besondere Zeiten besondere Maßnahmen erfordern. Die Sozialdemokraten wollen, dass Europa den Mut zu einer Lösung hat, die mehr ist als nur der Versuch das Schlimmste zu verhindern. So verhält es sich mit den Instrumenten zur Rettung europäischer Länder. Auf der Grundlage des Maastricht-Vertrages ist es schlicht solidarisch, sich den Problemen unserer Partnerländer zu öffnen und ihnen Hilfe anzubieten. Es ist ein „Ja“ der SPD zu zwei Instrumenten gegen die Krise, die sicher nicht in allen Belangen vollständig sozialdemokratischen Vorstellungen entsprechen, aber das Überleben eines wirtschaftlich erfolgreichen und unseren Sozialstaatsprinzipien verpflichteten Europa ist wichtiger als eine Blockadepolitik. Diese Solidarität ist selbstredend keine Einbahnstraße. Die betroffenen Staaten müssen ihrer Verantwortung gerecht werden, Fehlentwicklungen abstellen und Schulden abbauen. Nur wenn die Eurozone stabilisiert wird, können die Länder gewährte Kredite zurückzahlen.
Zur Wahrheit gehört an dieser Stelle aber auch, dass sich noch kein Land mitten in einer Rezession aus einer Krise heraus gespart hat. Neben Haushaltsdisziplin brauchen die überschuldeten Länder auch Impulse für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, um dauerhaft wieder auf eigenen Beinen stehen zu können. Die SPD erreichte in den Verhandlungen zum Rettungspakt mit der schwarz-gelben Koalition ein besseres Ergebnis als durch die Regierung fokussiert, nämlich die Ergänzung um einen Wachstums- und Beschäftigungspakt.
Für die SPD ist es von grundlegender Bedeutung, dass Solidarität und Vertrauen in Europa auf Gegenseitigkeit beruhen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews