Frage an Michael Thews von Dr. Lienhard W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Lieber Herr Thews,
in der „taz“ lese ich:
Das Mercosur-Abkommen „wird dazu führen, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes und den Landraub der indigenen Bevölkerung noch weiter zu befeuern. Deshalb wären Instrumente zur Durchsetzung des Pariser Klimavertrages, wie vom französischen Präsidenten Macron gefordert, in dem Abkommen so wichtig gewesen. Doch solche Klauseln sind leider auch am Widerstand der deutschen Regierung gescheitert.“
Welche konkreten Schritte unternehmen Sie und die SPD, um die Ziele des Pariser Klimavertrages zum Bestandteil des Mercosur-Abkommens zu machen?
Beste Grüße
Lienhard W.
Sehr geehrter Herr Dr. Wawrzyn,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Das Mercosur Abkommen wurde seit 20 Jahren durch Vertreterinnen und Vertreter der EU und der Mercosur-Staaten verhandelt.
Besonderes Augenmerk muss dabei auch, das ist richtig, auf die Bedeutung der Umwelt- und Menschenrechtspolitik in Südamerika gelegt werden.
Das Abkommen wird, nach einer Verabschiedung im Europäischen Parlament, auch im Deutschen Bundestag noch einmal verabschiedet werden müssen. Im Zuge der Beratungen werde ich hierzu nähere Aussagen treffen können.
Ich werde über den weiteren Verlauf auch auf meiner Internetseite www.michael-thews.com und in meinem Wochenbericht #thewsdirekt informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Thews
Weitere Fragen an Michael Thews
ich befürworte ein Verbotsverfahren und tue was ich kann. Alles weitere werde ich in meinem Newsletter veröffentlichen.
www.michaelthews.de
Ich habe in meiner vorherigen Nachricht vom 31.08.2023 meine Standpunkte zu diesem Thema ausführlich erläutert.
Es gibt momentan weder eine politische Ambitionslücke beim Klimaschutz noch eine Entkernung des Klimaschutzgesetzes. Ich setze mich massiv für Klimaschutz ein.
Bei den Änderungen der finanziellen Unterstützung von Kleinst-Elektrofahrzeugen handelt es sich nicht um eine parlamentarische Entscheidung,