Sehr geehrter Herr Preuß,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. März 2010. Die Bundesregierung verhindert die Einrichtung einer Flugverbindung von Berlin nach Dubai nicht. Das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) berechtigt die staatliche Fluglinie „Emirates“, vier Standorte in Deutschland anzufliegen. Es steht „Emirates“ also frei, jederzeit einen Direktflug von Berlin nach Dubai anzubieten. Derzeit hat „Emirates“ seine Prioritäten allerdings noch auf andere Standorte gesetzt und möchte Berlin nur als weiteren, zusätzlichen Flughafen anfliegen.

Hierbei muss die Bundesregierung die gesamtdeutschen Interessen im Auge behalten und sicherstellen, dass die Gewährung zusätzlicher Start – und Landerrechte für eine staatlich gestützte Fluglinie wie „Emirates“ nicht zur Auslagerung von Arbeitsplätzen aus Deutschland nach Dubai führt. Soweit ich informiert bin, befindet sich das Verkehrsministerium immer noch im Austausch mit „Emirates“ und hat den Wunsch der Fluglinie, von Berlin aus zu fliegen, auch nicht endgültig abgelehnt.

Als Berlinerin freue ich mich über jede Interkontinentalverbindung und wünsche mir natürlich, das BBI auch ein ernsthafter Konkurrent für die international etablierten Drehkreuze wird. Die Tatsache, dass „Emirates“ bisher nicht nur Frankfurt am Main, sondern auch Hamburg, München und sogar Düsseldorf als Standort Berlin vorzieht, macht deutlich, dass hier ein entschlosseneres Auftreten der Verantwortlichen im Berliner Senat nötig wäre, um den Fluglinien das Potential des Standortes Berlin deutlich zu machen. Aus Berliner Sicht ist es zweitrangig, welche Fluglinie am Standort Berlin ihre Direktflüge anbietet. Größte Priorität muss es haben, möglichst viele Direktverbindungen von Berlin aus anzubieten. Denn Direktflüge aus Berlin bedeuten auch mehr direkte Investitionen für Berlin. Hierzu wäre eine klare Ansprache des Berliner Senats auch gegenüber den Fluglinien nötig, die bisher keine Fernverbindungen für den Standort Berlin anbieten, obwohl sie dazu in der Lage wären. Die Unsicherheiten, ob die Eröffnung des neuen Flughafens tatsächlich noch im Jahr 2011 erfolgt und ob in absehbarer Zeit eine vernünftige Anbindung gelingt, trägt natürlich auch nicht dazu bei, potentielle Investoren für den Flughafen zu begeistern.

Ich werde die Entwicklung des zurzeit wichtigsten Infrastrukturprojektes im Osten Deutschlands natürlich weiter aufmerksam verfolgen. Sein Erfolg ist auch für die Zukunft Berlins von großer Bedeutung. Sofern es nötig ist, werde ich daher auch mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der Berliner Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, aber auch mit den zuständigen Fachleuten der CDU-Abgeordnetenhausfraktion entschlossen für die Interessen Berlins eintreten.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters